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Kommunale Finanzen: Pandemie sorgt für zusätzliche Ausgaben

Masken und Co. schlagen erheblich zu Buche

Lengerich

Die Corona-Pandemie führt nicht nur dazu, dass die Kommune erhebliche Einbußen bei den Steuern verzeichnet, sondern auch zu Ausgaben, die zu „normalen“ Zeiten nicht angefallen wären. Allein 2020 dürften es über 300 000 Euro gewesen sein.

Paul Meyer zu Brickwedde

Ausgaben für Schutzmasken gehören zu den Kosten, die den kommunalen Haushalt Pandemie-bedingt belasten. Foto: Frank Rumpenhorst/dpa

Wird über die finanziellen Belastungen gesprochen, die die Corona-Pandemie für die Kommunen in Deutschland mit sich bringt, rücken meist die Einnahmeausfälle bei den Steuern in den Fokus. Für 2020 wurden die vom Städte- und Gemeindebund auf 13 Milliarden taxiert, bis 2024 sollen sie sich sogar auf 50 Milliarden summieren. Doch damit allein sind die negativen Folgen der Krise für die Kassenlage in den Orten zwischen Flensburg und Passau keineswegs umfassend beschrieben. Zu stemmen sind auch einige Ausgaben, die zwar nicht gleich mit Millionen zu Buche schlagen, aber doch beträchtlich sind. Dies zeigt ein Blick ein Blick nach Lengerich.

Auf Seite 106 im Haushaltsplan der Stadt findet sich eine „Darstellung der Corona-bedingten Haushaltsbelastungen“. Auch dort geht es – das wird beim Blick auf die rot markierten Zahlen unter dem Stichwort „Corona-Isolierung“ deutlich – hauptsächlich um das dicke Minus bei Steuereinnahmen. Auf fasst 2,5 Millionen Euro wird sich das geschätzt 2021 belaufen, 2022 werden es nach Einschätzung der Verwaltung noch einmal rund 1,7 Millionen Euro sein, 2023 etwa 1,2 Millionen und 2024 immer noch circa 620 000 Euro. Zusammen sind das gut sechs Millionen Euro.

Wesentlich kleiner, aber mit immerhin rund 310 000 Euro sicher nicht „Peanuts“ sind die Beträge, die Ludger Dierkes aufzählt. Der Leiter des Fachdienstes Zentrale Dienste berichtet, dass die Stadt im vergangenen Jahr allein rund 100 000 Euro für Masken, Schutzwände und andere Materialien zum Schutz vor Corona ausgegeben habe. Auf etwa 120 000 Euro belaufe sich eine Corona-bedingte Tarif-Einmalzahlung für die kommunalen Beschäftigten. „Etliche Überstunden“, die aufgrund der Pandemie abgeleistet worden seien, addieren sich seine Worte zufolge auf „sicher 50 000 Euro“. Und der außerplanmäßige Weiterbetrieb des Unterrichts in der Bodelschwingh-Realschule habe Kosten von 40 000 Euro verursacht. Eigentlich hätten die Schüler und Lehrer, die noch an der Schulstraße sind, im vergangenen Sommer in die ebenfalls auslaufende Bonhoeffer-Realschule umziehen sollen. Doch um die räumliche Situation zu entspannen und so das Infektionsrisiko zu senken, wurde entschieden, diesen Schritt zu verschieben.

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