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Kindsvater „vergisst“ die Zahlungen fürs Kind

Sechs Monate Haft für Unterhaltspflichtverletzung

Lengerich

28 500 Euro an Rückstand bei den Unterhaltszahlungen für seinen Sohn hat laut Kreisjugendamt ein 31-jähriger Mann angehäuft. Am Mittwoch musste er sich vor dem Amtsgericht Tecklenburg verantworten – und bekam eine Bewährungsstrafe aufgebrummt.

Gernot Gierschner

Väter, die sich ihrer Unterhaltspflicht entziehen – Berichte über derlei Fälle gibt es immer wieder in den Medien. Unter anderem wurde in den vergangenen Jahre festgestellt, dass der Staat immer mehr Geld aufwenden muss, wenn er für die säumigen Zahler in die Bresche springt. Ein Blick in die Statistik zeigt allerdings: Die Zahl der polizeilich erfassten Fälle der Verletzung der Unterhaltspflicht in Deutschland ist in von 2008 bis 2019 von fast 12 000 Fällen auf 3958 Fälle zurückgegangen (Polizeiliche Kriminalstatistik Bundesrepublik Deutschland 2019).

Eine Verletzung der Unterhaltspflicht liegt vor, wenn sich ein Elternteil der gesetzlichen Unterhaltspflicht für ein Kind trotz bestehender finanzieller Leistungsfähigkeit entzieht beziehungsweise verweigert.

Ein solcher Fall wurde am Mittwoch vor dem Amtsgericht Tecklenburg verhandelt. Ein 31-jähriger Mann aus Osnabrück war angeklagt, seinem in Lengerich lebenden inzwischen zehnjährigen Sohn von März 2018 bis Februar 2019 keinen Unterhalt gezahlt zu haben, obwohl er dazu in der Lage gewesen wäre. Der dem Jugendamt in dem angeklagten Zeitraum entstandene Schaden bezifferte der Staatsanwalt auf 1875 Euro. Die als Zeugin vernommene Mitarbeiterin des Kreises Steinfurt erklärte, dass bis zum heutigen Tag ein Zahlungsrückstand von insgesamt 28 500 Euro aufgelaufen sei.

Offen erklärte der Angeklagte in seiner Vernehmung: „Ich bin bereit die Strafe zuzahlen.“ Der Vorsitzende Richter musste dem leicht verdutzten Mann daraufhin erst einmal erklären, dass es in der Verhandlung nicht um Begleichung der zurückgehaltenen 1875 Euro ginge, sondern um die strafrechtliche Bewertung seines Handelns.

Seine Aussage, er habe einfach „vergessen“ zu zahlen, wirkte als – wie der Richter es ausdrückte – müde Ausrede. Das Urteil lautete sechs Monate Gefängnis auf Bewährung. Und der Vorsitzende Richter fand deutliche Worte für den säumigen Kindsvater: „Sie haben emotional kalt und gleichgültig die Pflichten gegenüber ihrem Kind verletzt. Die Allgemeinheit muss für ihre Versäumnisse jetzt aufkommen.“ Unverständlich sei auch, so der Richter weiter, dass der Angeklagte ein Angebot auf Einstellung des Verfahrens aus dem Jahr 2018 nicht genutzt habe. Er machte deutlich, dass „Stress“ mit der Mutter des Sohnes kein Grund sei, die Zahlungen an das Kind zu verweigern.

Neben der Haftstrafe, die auf drei Jahre zur Bewährung ausgesetzt wurde, muss der Mann 120 Sozialstunden ableisten und er trägt die Kosten des Verfahrens.

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