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Stadtrat stimmt Etatentwurf einstimmig zu

Zukunftsträchtig investieren

Lengerich

Rund 56 Millionen Euro an Aufwendungen, circa 55 Millionen an Erträgen – das sind zwei Eckpunkte des Etats 2022 der Stadt Lengerich. Am Dienstagabend hat ihn der Stadtrat verabschiedet.

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Die Stadt will angesichts einer sich abzeichnenden schwierigeren Finanzlage ihre Einnahmeseite optimieren. Foto: dpa

Einstimmig hat der Stadtrat am Dienstagabend den Haushalt 2022 verabschiedet. Er sieht Aufwendungen von fast 56 Millionen Euro vor, denen Erträge von etwa 55 Millionen Euro gegenüberstehen. Deutlich wurde in den Etatreden der Fraktionsvorsitzenden, dass sich die Finanzsituation der Stadt zunehmend schwierig gestaltet. Steuererhöhungen sind gleichwohl nicht vorgesehen.

Als wichtige Ziele werden in dem Zahlenwerk „die Vermeidung der Inanspruchnahme von Liquiditätskrediten“, die „Umsetzung zukunftsträchtiger Investitionen, vor allem in Bildung und Infrastruktur“, und der Erhalt oder sogar die Erhöhung des Nutz- und Buchwertes des notwendigen Bestandsvermögens genannt. Um das zu erreichen, sollen Handlungsspielräume durch eine Optimierung der betriebsinternen Steuerungsprozesse, ein aktives Personalmanagement und eine fortschreitende Digitalisierung gewonnen werden. Vor diesem Hintergrund will die Stadt 2022 mit einer sogenannten Aufgabenkritik beginnen und analysieren, ob es auf der Einnahmeseite Spielräume für Optimierungen gibt.

Wichtigste Einnahmequelle der Kommune sind Steuern und ähnliche Abgaben mit kalkulierten rund 37 Millionen Euro. Gegenüber 2021 wäre das ein Plus von knapp drei Millionen Euro. Bei den Aufwendungen sind die größten Posten mit veranschlagten circa 24,4 Millionen Euro die Transferaufwendungen, zu denen unter anderem Sozialleistungen und die Kreisumlage gehören, und die Personalaufwendungen mit rund 14,4 Millionen Euro.

Größte Investitionsposten sind der Gesamtschul-Neubau, für den im kommenden Jahr noch einmal zehn Millionen Euro fließen sollen, Sanierungsmaßnahmen an der Bonhoeffer-Realschule (eine Million Euro), die Erneuerung der Rahestraße (925 000 Euro) und Städtebaumaßnahmen im Rahmen des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Innenstadt (Isek) inklusive Fußgängerzone (rund 1,4 Millionen Euro). Teilweise muss die Stadt diese Kosten aber nicht allein tragen.

Das Eigenkapital der Stadt befindet sich weiter auf Schrumpfungskurs. Betrug es 2020 44,2 Millionen Euro, sind es im laufenden Jahr noch 42,7 Millionen Euro und 2022 lediglich 41,8 Millionen Euro. Bis 2025 prognostiziert die Verwaltung einen weiteren Rückgang auf dann nur noch 32 Millionen Euro.

Mit Mehrheit entschied der Rat am Dienstag, dass der Posten Herrichtung Stadionvorplatz mit einem Sperrvermerk versehen wird. Keine Mehrheit fanden entsprechende Anträge der Grünen in Bezug auf die mögliche Erweiterung der Parkplatzkapazitäten nahe des Canyons und die Machbarkeitsstudie zum Neubau der Fußgänger- und Radfahrerbrücke in Hohne.

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