1. www.wn.de
  2. >
  3. Muensterland
  4. >
  5. Lienen
  6. >
  7. Rat hat andere Prioritätenliste

  8. >

Geplante Radweg-Sanierung entlang der Hohner Straße

Rat hat andere Prioritätenliste

Lienen/Kattenvenne/Lengerich

630.000 Euro will das Land für die Sanierung und Verbreiterung des Radweges entlang der Hohner Straße zwischen Kattenvene und Lengerich ausgeben. Weitere 70.000 Euro kommen vom Kreis. Ein Grund zum Jubeln? Sagen wir mal so: Freudentränen flossen ob dieser Nachricht nicht im Lienener Rat.

Michael Schwakenberg

Noch gut in Schuss oder ein Sanierungsfall? Im Rat gibt es kritische Stimmen, die das für den Radweg entlang der Hohner Straße vorgesehene Geld lieber für den Neubau von Radwegen ausgeben würden. Foto: Michael Schwakenberg

Die am 20. Dezember in den WN vermeldete Nachricht über besagte Pläne des Landes sorgte noch am selben Abend in der Ratssitzung eher für eine Mischung aus Verwunderung und Unverständnis. CDU-Ratsherr Gary Rottmann sprach das Thema an und brachte auf den Punkt, was sich einige Ratskollegen dem Vernehmen nach auch schon gedacht hatten: „Warum wird ein Radweg, der nicht zwingend renovierungsbedürftig ist, ausgebaut, anstatt neue Radwege zu errichten?“ Er halte es für sinnvoller, das Geld in die Erweiterung des Radwegenetzes zu stecken, womit er auf breite Zustimmung über die Fraktionsgrenzen hinweg stieß.

Bauamtsleiter Nico Königkrämer bemühte sich in der Sitzung um eine Antwort und erläuterte, dass in diesem Fall „die Förderung für die Sanierung zweckgebunden und vom Zuwendungsgeber vorgegeben“ sei.

Stichwort Zuwendungsgeber: Der ist in diesem Fall das Verkehrsministerin des Landes Nordrhein-Westfalen. Ministerin Ina Brandes hatte den Förderbescheid persönlich an Landrat Dr. Martin Sommer und Carsten Rehers, Verkehrsdezernent des Kreises, übergeben. Und sich dabei, so hieß es in der Pressemitteilung des Kreises, „selbst vor Ort ein Bild vom bisherigen Zustand des Radweges“ gemacht.

Auf eine entsprechende WN-Anfrage beim Kreis teilt die Pressestelle dort mit, dass das Straßenbauamt des Kreises überwiegend zwei Förderprogramme des Landes zur Finanzierung von Projekten in Anspruch nimmt: Das Förderprogramm „Kommunaler Straßenbau“, aus dem „unter anderem grundhafte Erneuerungen von verkehrswichtigen Straßen sowie Kreuzungsmaßnahmen finanziert werden“. Und das Förderprogramm „Nahmobilität“, ergänzt durch Bundesmittel aus dem Programm „Stadt und Land“ (seit 2021), „das vor allem zur Stärkung und Verbesserung des Umweltverbundes (Radverkehr und ÖPNV) dient“. Weiter heißt es: „Die vom Land und Bund bereitgestellten Fördermittel sind grundsätzlich auch für andere Projekte einsetzbar.“

Warum wurde ausgerechnet der Radweg entlang der Hohner Straße für die Sanierung und Verbreiterung ausgewählt, der augenscheinlich noch in einem gut nutzbaren Zustand ist? Dazu heißt es in dem Antwortschreiben weiter: „Auf kurzen Abschnitten kann der Zustand dieses Radweges als gut nutzbar interpretiert werden. In der Summe ist jedoch festzustellen, dass hier erhebliche Wurzelaufbrüche und Frostschäden zu verzeichnen sind. Gepaart mit einer zu geringen Radwegebreite, die sich aus den allgemein gestiegenen Nutzungsansprüchen heraus ergibt, ist eine Instandsetzung dieses Radweges angezeigt.“

Um das Radwegenetz in einem guten und nutzungsfähigen Zustand zu halten sei neben dem Neubau auch die Instandhaltung vorhandener Radwege von entscheidender Bedeutung. Die Entscheidung darüber zu treffen falle in den Aufgabenbereich des Straßenbauamtes. Grundsätzlich würden diese Projekte vollständig durch den Kreis finanziert. Wenn entsprechende Fördermittel zur Verfügung stehen, werde auf die entsprechende Förderprogramme zurückgegriffen.

In diesem Fall sei es nicht möglich, die Fördermittel zur Seite zu legen und in der Zukunft für andere Radwege-Projekte zu nutzen, die für Lienen bereits geplant, aber noch nicht umgesetzt sind, denn die Fördermittel seien projektbezogen und würden zeitlich begrenzt vergeben.

Letztlich bestätigt sich damit die Einschätzung von Bürgermeister Arne Strietelmeier, der sich in besagter Ratssitzung abschließend auch kurz zu dem Thema äußerte: „Ich befürchte, die werden das Geld nicht rausrücken.“

Startseite
ANZEIGE