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Gemeinderat beschließt den Haushalt 2022

Strukturelle Probleme angehen

Metelen

Mit den Stimmen aller vier im Rat vertretenen Fraktionen wurde in der Sitzung am Montagabend der Haushalt der Gemeinde für das laufende Jahr beschlossen. Das  Defizit wird durch einen Griff in die Rücklage ausgeglichen . Schwerer wiegt die finanzielle Belastung durch die Coronapandemie.

Von Dieter Huge sive Huwe

Die Eckdaten des am Montagabend beschlossenen Etats der Gemeinde Metelen für das laufende Jahr

Beschlossen wurde in der Sitzung des Gemeinderates am Montagabend der Haushalt für das laufende Jahr. Er bekam die Stimmen aller vier Fraktionen. Die Vorsitzenden im Rat vertretenen Parteien und der Wählergemeinschaft UWG hatten zuvor ihre Anmerkungen zum Etat dargelegt (s. unten stehende Berichte).

Geringfügig verbessert hat sich seit seiner Einbringung im Dezember das Zahlenwerk im Ergebnisplan. Das angenommene Defizit verringert sich leicht um 21.550 Euro auf 112.832 Euro. Dieses wird durch die Entnahme aus der Ausgleichsrücklage ausgeglichen.

Kämmerer Andreas Möllers machte allerdings auch deutlich, dass das nur eine Seite der Medaille sei. Die Kommune weise im Rahmen des Covid-Isolierungsgesetzes NRW einen Betrag von knapp 520. 000 Euro aus – womit das tatsächliche strukturelle Defizit der Kommune für das laufende Jahr sogar rund 632.000 Euro betrage. Der Kämmerer prognostizierte, dass auch in den Folgejahren mit einem strukturell deutlich unausgeglichenen Haushalt im sechsstelligen Bereich zu rechnen sei, sollten Bund und Land die Kommunalfinanzen wegen der Coronakrise nicht auch weiterhin deutlich unterstützen. Sein Appell lautete: „Auch Verwaltung und Politik sind im Laufe des Jahres angehalten, das strukturelle Problem des Haushaltes mit anzugehen, wenn man nicht wieder den Weg in die Haushaltssicherung gehen möchte.“

In der am Abend beschlossenen Haushaltssatzung bleiben die Hebesätze für die kommunalen Steuern unangetastet. Sie betragen nach wie vor bei der Grundsteuer A 231 v.H., bei der Grundsteuer B 495 v.H. und für die Gewerbesteuer 442 v.H..

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