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Straßenausbau nach Prioritätenliste

Antrag führt zu Grundsatzdiskussion

Ochtrup

In der jüngsten Sitzung des Ausschusses für In­frastruktur ist der Ausbau einiger Straßen in Ochtrup diskutiert worden. Dabei ging es auch um die vom Rat vor einigen Jahren beschlossene Prioritätenliste. Der Antrag der Anwohner des Schlehenwegs, den Endausbau ihrer Straße schneller anzugehen, führte zu einer Grundsatzdiskussion.

Alex Piccin

Die Anwohner des Schlehenwegs haben einen Antrag gestellt, den Ausbau ihrer Straße schneller voranzutreiben. Foto: Anne Steven

Die Prioritätenliste ist in zwei Teilen gegliedert: in bereits abgelöste und teilweise nach Baugesetzbuch (BauGB) abzurechnende Grundstücke sowie in nach BauGB noch zu veranlagende Stadtstraßen. Bei abgelösten Straßen haben die Anlieger ihre Straßenbaubeiträge bereits bezahlt, zu veranlagen bedeutet, dass die Anlieger die Beiträge noch zahlen müssen. In den Prioritätenlisten werden für auszubauende Straßen nach unterschiedlichen Kriterien Punkte vergeben. Je höher die Punktzahl, umso näher rückt der Ausbau. Auf der Liste 1 steht der Schlehenweg an Position vier. Ein Ausbau in diesem Jahr sei laut Stadtverwaltung nicht vorgesehen.

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