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Erweiterung des DOC

Kreis Borken begrüßt Unwirksamkeit des Bebauungsplanes: „Wir schauen weiter genau hin“

Ochtrup

die 21 Kommunen und drei Kreise im Umfeld des DOC Ochtrup freuen sich, dass die Pläne für die Erweiterung des DOC gerichtlich gestoppt worden sind. Dennoch wollen sie große Einzelhandelsvorhaben im blick auf die Regionalverträglichkeit weiter im Blick behalten.

Das Oberverwaltungsgericht hat den Bebauungsplan für die Erweiterung des DOC für unwirksam erklärt. Damit entfällt auch die Baugenehmigung für das Vorhaben. Die umliegenden Kreise und Kommunen begrüßen diese Entscheidung. Foto: Anne Steven

Nachdem die Betreiber des DOC und die Stadt ihren Antrag auf Revision beim Bundesverwaltungsgericht zu dem Urteil des Oberverwaltungsgericht Münster zurückgezogen hatten, hat der Kreis Borken eine Pressemitteilung herausgegeben.

„Große Freude herrscht bei den 21 Kommunen und drei Kreisen im Umfeld des DOC Ochtrup, denn jetzt ist klar, dass der Bebauungsplan endgültig unwirksam ist und das Erweiterungsvorhaben nicht wie geplant umgesetzt werden kann“, heißt es darin. Die Bedenken gegen die massive Erweiterung des DOC auf über 19.000 Quadratmeter Verkaufsfläche hatten die betroffenen Umlandkommunen und -kreise 2018 vor Gericht vorgetragen, und stellvertretend hatten drei Kommunen entsprechende Rechtsmittel eingelegt. Daraufhin hat im Normenkontrollverfahren der Stadt Nordhorn das Oberverwaltungsgericht Münster den Bebauungsplan für unwirksam erklärt.

Normenkontrollantrag erfolgreich

„Festzuhalten bleibt, dass der Normenkontrollantrag der Stadt Nordhorn gegen den Bebauungsplan somit erfolgreich war und sich damit auch die zurückgestellten Normenkontrollverfahren von Gronau und Wettringen erledigt haben“, heißt es in der Pressemitteilung des Kreises Borken weiter. Vor dem Verwaltungsgericht Münster seien noch die Klageverfahren gegen die für das Erweiterungsvorhaben bereits erteilte Baugenehmigung anhängig.

Infolge der Unwirksamkeit des Bebauungsplans sei auch die Grundlage für die Baugenehmigung entfallen. Die Baugenehmigung erweise sich daher als rechtswidrig. Die Umlandkommunen und -kreise hätten die Erwartungshaltung, dass die Baugenehmigung nunmehr vom Kreis Steinfurt als zuständiger Bauaufsichtsbehörde zurückgenommen wird.

Abwarten

Damit hätten sich auch diese Klageverfahren erledigt. „Alle Rechtsmittel waren somit erfolgreich. Dieser positive Prozessverlauf bestärkt uns darin, dass es richtig war, gegen die immensen Erweiterungsabsichten gerichtlich vorzugehen. Auch wenn jetzt abzuwarten bleibt, wie der Betreiber und die Stadt Ochtrup weiter agieren, so betonen wir, dass bei großen Einzelhandelsvorhaben die Regionalverträglichkeit stets gewahrt werden muss“, erklären Rheines Bürgermeister Dr. Peter Lüttmann und Ingo Niehaus, Geschäftsführer der Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH, in dem Schreiben.

Seit 2016 dagegen positioniert

Borkens Landrat Dr. Kai Zwicker betont zudem: „Als Kreis Borken haben wir uns bereits 2016 in Abstimmung mit zahlreichen anderen Kommunen klar gegen die DOC-Erweiterung positioniert. Die Erweiterungsplanungen hätten die Aufgabe der Nachbarkommunen, ihre Innenstädte und Ortszentren zu erhalten und zu entwickeln, stark beeinträchtigt. Insofern freue ich mich über die aktuelle Entwicklung.“

Sollten McArthurGlen und die Stadt Ochtrup an einer Erweiterung des DOC weiter festhalten wollen, so müssten sämtliche Planverfahren neu gestartet werden. „Da schauen wir dann wieder ganz genau hin“, bekräftigen die Umlandkommunen.

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