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Gericht stellt Verfahren wegen Beleidigung ein

Lautstarker Streit unter Männern

Ochtrup

Zwei Bewohner eines Mehrfamilienhauses waren in Streit geraten und hatten sich gegenseitig beschimpft. Nun stand einer der beiden vor Gericht, weil der andere sich beleidigt gefühlt hatte. Wer was gesagt und wer was gehört hatte, ließ sich aber nicht mehr genau ermitteln. Deshalb hat die Richterin das Verfahren nun eingestellt.

Norbert Hoppe

Eingestellt wurde am Mittwoch ein Verfahren beim Amtsgericht Steinfurt, bei dem ein Einspruch gegen einen Strafbefehl wegen Beleidigung zur Entscheidung anstand. Ein 32 Jahre alter in Ochtrup wohnhafter syrischer Staatsbürger soll im September dieses Jahres einen Mitbewohner eines Mehrfamilienhauses in Ochtrup ehrverletzend als „Nazi“ beschimpft haben. Gegen den erlassenen Strafbefehl von 40 Tagessätzen zu je 20 Euro hatte der Ochtruper fristgerecht Einspruch eingelegt, sodass die Strafsache jetzt mündlich verhandelt werden musste.

Wortgefecht

In seiner Einlassung schilderte der Angeklagte, dass am späten Abend des Septembertages sein zweijähriges Kind hohes Fieber gehabt habe und ziemlich laut geweint habe. Sein Nachbar habe gegen 22.30 Uhr gegen die geschlossene Jalousie geklopft und sich Ruhe erbeten. Dabei sollen im Wortgefecht Äußerungen gefallen sein wie „Verpiss dich!“ und „Sie sind Gast in Deutschland und in diesem Land herrscht um 22 Uhr Nachtruhe“.

Auch habe ihn der betrunken wirkende Mann aufgefordert, dahin zu gehen, woher er gekommen sei. Er selbst habe daraufhin die Polizei gerufen, die jedoch trotz eines weiteren Anrufes nicht zu dem Haus gekommen sei. Erst am nächsten Tag sei sie erschienen und dabei habe der Angeklagte den Vorfall am Vorabend geschildert.

Alkohol getrunken

Der als Zeuge geladene Mitbewohner sagte aus, dass das Kind laut geschrien habe, weil es von seinem Vater geohrfeigt worden sei. Das könne seine Ehefrau bestätigen, die ebenfalls während des Vorfalls dabei gewesen sei. Im Laufe der verbalen Auseinandersetzung bestätigte der Zeuge nachdrücklich, dass der Angeklagte ihn als Nazi bezeichnet habe.

Auf Nachfrage der Richterin gab er zu, dass er an diesem Abend Alkohol getrunken habe, „aber ich war noch Herr meiner Sinne“. Allerdings, so die Aussage des Angeklagten, habe das Jugendamt bei einem Besuch der Familie mit drei Kindern keinerlei Auffälligkeiten feststellen können und keinen Handlungsbedarf für ein Einschreiten gesehen.

Widersprüche

Die ebenfalls vorgeladene Ehefrau bestätigte dem Gericht, dass sie das Geschehen in der Wohnung des Angeklagten durch das Fenster habe beobachten können. Da nach übereinstimmenden Aussagen der Beteiligten die Jalousie jedoch heruntergelassen war, gab es sowohl beim Staatsanwalt als auch bei der Richterin wegen einiger Widersprüchlichkeiten Zweifel an der Schlüssigkeit dieser Angaben.

Nach einer längeren Beratungspause schlug die Richterin auf Antrag des Staatsanwaltes vor, das Verfahren zu Lasten der Landeskasse einzustellen, da der Straftatbestand der Beleidigung nicht nachzuweisen sei. Dazu gab der Angeklagte seine Zustimmung.

Nicht Gegenstand der Verhandlung am Mittwoch war die Misshandlung und Körperverletzung des Kindes des Angeklagten. Ob die Staatsanwaltschaft in dieser Sache ermittele und Anklage erhebe, konnte die Richterin zum jetzigen Zeitpunkt nicht mitteilen.

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