Mit Verzögerung, aber in Ordnung

Es hatte etwas von Nachsitzen, was den Mitgliedern der Zweckverbandsversammlung von Volkshochschule (VHS) und Musikschule am Mittwochabend in der Stadthalle Ochtrup zugemutet wurde. Bis zurück in das Jahr 2009 und die Folgejahre – bei der VHS bis zum Jahr 2014 und bis ins Jahr 2015 bei der Musikschule – ging der Blick vor allem auf die Finanzen der Institutionen, die ein vielfältiges Bildungsangebot für die Bewohner der Stadt Ochtrup und der Gemeinden Neuenkirchen, Wettringen und Metelen anbieten.

So galt es bei dem aktuellen Zusammentreffen, die bis dato ausstehenden Jahresabschlüsse zu betrachten, bestenfalls zu genehmigen und damit auch die Fragen der politisch-rechtlichen Entlastung der jeweiligen Verbandsvorsteherin – eben auch im Nachhinein – im positiven Falle zu erteilen.

Ochtrups Bürgermeisterin Christa Lenderich erläuterte als aktuelle Vorsteherin die Ursache für die offensichtlichen Verzögerungen: „Durch die in den Jahren 2009 und den Folgejahren erfolgten personellen Veränderungen, Wechsel und auch vorübergehenden Vakanzen in der Leitung von VHS und Musikschule kamen auf die Verwaltungsleiterin zusätzliche Arbeiten zu, da sie auch als Stellvertreterin der jeweiligen Leitungspositionen weitere Arbeit mit übernehmen musste.“ Durch diese prekäre Mitarbeitersituation seien die Arbeiten an den Jahresabschlüssen zurückgestellt worden und konnten nicht zeitgerecht erledigt werden. Die noch ausstehenden Jahresabschlüsse bis zum Abrechnungsjahr 2021 sollen bis zur nächsten Zweckverbandsversammlung in diesem Jahr nachgereicht werden.

Gerügt und bestätigt

Der Verbandsvorsitzende, Metelens Bürgermeister Georg Krabbe, erteilte dann Andreas Jürgens, Geschäftsführer der Cocunia-Unternehmensgruppe, das Wort. Der erläuterte den Wirtschaftsprüfungsauftrag, den sein Haus zu erledigen hatte. Auch wenn er grundsätzlich die zeitlichen Verzögerungen rügen musste und auf einige noch zu klärenden Sachverhalte in der Verbandssatzung abhob, gab er den Anwesenden umfangreiche Erläuterungen und erteilte mit dem Testat vom 21. Mai 2021 den für die Rechtmäßigkeit notwendigen „uneingeschränkten Bestätigungsvermerk“ für alle derzeit vorliegenden Jahresabschlüsse. Vorausblickend wies er auf die anstehenden umsatzsteuerrechtlichen Veränderungen hin, die demnächst auch Institutionen wie VHS und Musikschule betreffen werden. Zudem betonte er den notwendigen Ausbau der Digitalisierung.

Abschließend erteilten die Mitglieder der Zweckverbandsversammlung den einzelnen Jahresabschlüssen (VHS bis 2014 / Musikschule bis 2015) in einem regelrechten Abstimmungsmarathon die Genehmigung und entlasteten anschließend die Verbandsvorsteherin einstimmig bei einer durchgehenden Enthaltung.

Zusätzliche hauptamtliche Stelle

Ein deutliches Signal zur weiteren Entwicklung der Musikschule des Zweckverbandes der Stadt Ochtrup und der Gemeinden Neuenkirchen, Wettringen und Metelen hat die Zweckverbandsversammlung jetzt in der Stadthalle in Ochtrup gegeben. In Abänderung des bisher für das laufende Jahr vorgelegten Stellenplans soll es eine zusätzliche hauptamtliche Beschäftigung ab dem 1. August geben. „Wir planen, eine bestehende Honorartätigkeit in ein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis zu überführen. Wir haben uns in der Bürgermeisterrunde entsprechend verständigt, sehen die Notwendigkeit mit Blick auf den Arbeitsanfall für eine weitere Fachkraft, die Aufgaben der Fachbereichsleitung und Stellvertretung in der Musikschulleitung abdecken soll“, erläuterte die Verbandsvorsteherin, Ochtrups Bürgermeisterin Christa Lenderich. Die diesmal völlig einstimmig vollzogene Änderung des Stellenplans befürwortete die Zweckverbandsversammlung wohl auch, weil rund die Hälfte der anfallenden Personalkosten durch das neue Förderprogramm „Musikschulinitiative“ vom Land NRW finanziert werden kann. -mfa-