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Anträge von CDU und Grünen

Ratssitzung im Stream – oder sogar ganz digital?

Ochtrup

Über die Möglichkeit, seine Sitzungen zu streamen oder vielleicht sogar ganz digital abzuhalten, debattierte jetzt der Rat der Stadt Ochtrup.

Anne Spill

Die entsprechenden Unterlagen können schon jetzt online eingesehen werden. Foto: Heidrun Riese

Mit der Frage, ob seine Sitzungen künftig im Live-Stream gezeigt werden könnten, hat sich der Stadtrat in seiner jüngsten Zusammenkunft befasst. Die CDU hatte einen entsprechenden Antrag gestellt, der von den Grünen anschließend ergänzt wurde.

Die zunehmende Digitalisierung und die Einschränkungen durch die Corona-Krise führten zu einem gesteigerten Interesse der Bevölkerung an digitalen Inhalten, legen die Christdemokraten in ihrem Papier dar. Beschränkungen der Besucherzahlen bei Ratssitzungen würden aller Voraussicht nach in den kommenden Monaten eher zunehmen. Es sei aber wichtig, so viele Bürger wie möglich in die Entscheidungsprozesse einzubinden und diese transparent zu gestalten.

Kosten

Die CDU beantrage daher, zu prüfen, ob ein Streamen der Ratssitzungen möglich ist und welche Kosten dadurch entstehen. Nähere Informationen sollten zudem mit Blick auf die datenschutzrechtliche Zulässigkeit eingeholt werden.

Die Stadthalle sei bei Ratssitzungen bereits mit einer professionellen Audioanlage ausgestattet und die ausführende Firma könnte zusätzliches Equipment für einen Live-Stream zur Verfügung stellen, schreibt die CDU weiter. „Die zusätzlichen Kosten können somit auf ein Minimum beschränkt werden.“ Einen einjährigen Testlauf hielten die Christdemokraten für sinnvoll.

Die Grünen teilen das Ansinnen der CDU – und gehen mit ihrem Ergänzungsantrag noch weiter. Nicht nur für Ratssitzungen, auch für die Treffen der Ausschüsse solle ein Live-Stream geprüft werden. Zudem wünschen sich die Grünen, dass die Verwaltung Möglichkeiten für hy­bride oder komplett digitale Sitzungen auslotet. „Ehrenamtliche politische Arbeit kann dadurch einfacher und damit auch attraktiver werden“, nennt die Fraktion ein weiteres Argument.

Erfahrungen

„Wir sind uns bewusst, dass das unsicheres Terrain ist, was den Datenschutz betrifft“, machte Hajo Steffers (CDU) in der jüngsten Ratssitzung deutlich. Dennoch solle die Verwaltung die Möglichkeit eines Livestreams prüfen. Er regte zudem an, mit der Gemeinde Nottuln in Verbindung zu treten und von deren Erfahrungen mit diesem Thema zu profitieren. „Es wird nicht die letzte Pandemie gewesen sein“, unterstrich auch Sebastian Schoo von den Grünen das Ansinnen.

Eine Ausschärfung des Antrags wünschte sich Tim Kersting (SPD): „Soll der Stream im Netz gesendet oder zum Beispiel in eine Sporthalle übertragen werden?“ Zudem müsse man Aufwand und Nutzen genau im Blick behalten.

„Dieser Quantensprung treibt mir fast die Tränen in die Augen“, befand Claudia Fremann (FWO) und erinnerte an die lange Debatte über den papierlosen Sitzungsdienst. Ein Livestream sei sicherlich leichter umzusetzen als eine gänzlich digitale Sitzung, die sich die Freien Wähler kaum vorstellen könnten. „Intensive Diskussionen erfordern Präsenz“, gab Claudia Fremann zu bedenken.

Die Verwaltung nahm den Prüfauftrag mit und sagte zu, in einer der nächsten Sitzungen zu berichten.

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