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Diverse Verstöße und Mängel

Zoll kontrolliert Shisha-Bars

Ochtrup

Während der Kontrolle von zwei Shisha-Bars in Ochtrup hat das Hauptzollamt Münster insgesamt 21 Kilogramm unversteuerten Wasserpfeifentabak und unversteuerte Shisha-Steine sichergestellt.

Insgesamt 21 Kilogramm unversteuerte und fehlerhaft abgegebene Shisha-Tabakwaren stellten die Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamtes Münster in zwei Shisha-Bars in Ochtrup sicher. Foto: Zoll

Die Zöllnerinnen und Zöllner leiteten in beiden Betrieben ein Bußgeldverfahren wegen des Verdachts der Verbrauchsteuergefährdung sowie ein Steuerstrafverfahren wegen Verdachts der Steuerhinterziehung ein. Das geht aus einem Pressetext der Beamten hervor.

Die Kontrollaktion des Hauptzollamts Münster mit insgesamt zehn Beschäftigten aus den Sachgebieten Kontrollen und Finanzkontrolle Schwarzarbeit wurde von der Kreispolizeibehörde Steinfurt und vom zuständigen Ordnungsamt begleitet. Des Weiteren überprüfte die Feuerwehr mit einem Beschäftigten die beiden Bars auf Brandschutzmängel und Fluchtwege und nahm eine Kohlenmonoxid-Messung vor. Ein Objekt wies dabei Mängel im Bereich Brandschutz auf, das andere im Bereich der Fluchtwege. Hinweise auf das Vorenthalten von Sozialabgaben, Verstöße gegen die Verpflichtung zur Zahlung des Mindestlohns oder illegalen Aufenthalt gab es jedoch keine.

Verpackungszwang missachtet

Die Beamtinnen und Beamten eröffneten direkt vor Ort entsprechende Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren aufgrund des Verstoßes gegen das Tabaksteuergesetz und des Verstoßes gegen den Verpackungszwang (Steuerzeichenbruch) und stellten die 21 Kilogramm Tabak und Steine sicher. Darunter befand sich auch versteuerter Tabak, bei dem die Barbetreiber allerdings den Verpackungszwang missachtet hatten.

Die Abgabe von Wasserpfeifentabak in einer Bar an Endkunden ist nur in verschlossenen Kleinverpackungen erlaubt, die versteuerten Tabak enthalten und mit intakten Steuerzeichen versehen sind. Der Verkaufspreis muss dem auf dem Steuerzeichen aufgedruckten Betrag entsprechen. Es ist nicht zulässig, dass die Barbetreiber einzelne Tabakportionen zum Befüllen von Wasserpfeifen aus einer Kleinverpackung entnehmen und lose an ihre Kunden verkaufen.

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