1. www.wn.de
  2. >
  3. Münsterland
  4. >
  5. Steinfurt
  6. >
  7. Solar- und Windenergie voranbringen

  8. >

Haushaltsklausur von Bündnis 90/Die Grünen

Solar- und Windenergie voranbringen

Steinfurt

Dem städtischen Haushalt für 2023 haben sich die Fraktionsmitglieder der Grünen in einer Klausur gewidmet. Diskutiert wurden nicht zuletzt das zu erwartende Haushaltsdefizit und dessen Auswirkungen. Von der Stadtverwaltung erwarten die Grünen darüber hinaus, sich leidenschaftlich für den stadtweiten Ausbau der Solar- und der Windenergie einzusetzen.

Im Mittelpunkt der Klausurtagung der Grünen stand der Haushalt 2023. Foto: Bündnis 90/Die Grünen

In der Familienbildungsstätte in Borghorst trafen sich jetzt rund 20 grüne Fraktionsmitglieder, um unter anderem den städtischen Haushalt 2023 zu besprechen. „Das Thema Bildung und insbesondere die Grundschulen wurden dabei fokussiert“, heißt es in einer Pressemitteilung der Grünen. Beim baulichen Zustand der Schulen und vor allem auch im Hinblick auf den ab 2026 geltenden Rechtsanspruch auf Betreuung im offenen Ganztagsunterricht wurde dringender Handlungsbedarf festgestellt. Aus der Sicht der Grünen muss hierzu seitens der Stadt ein Notfallplan entwickelt werden.

Auch das zu erwartende Defizit im Haushalt 2023 und dessen Auswirkungen und Gründe wurde diskutiert. Bei dem nicht unerheblichen planerischen Minus gelte es nicht nur, geringere Schlüsselzuweisungen und höhere Kreisumlage zu beachten. Des Weiteren nehme seit Jahren der Umsetzungsstau vielfältiger genehmigter Maßnahmen zu. „Die vorsichtige Finanzplanung widerspricht jedoch nicht einem durchaus begründbaren Optimismus, dass es bei den Ist-Werten nicht ganz so böse aussehen könnte“, so die Grünen weiter. Fragestellungen seitens der Fraktion wurden von Sonja Uesbeck beantwortet, die Kämmerer Andreas Meyer vertrat.

Ideen für den Klimaschutz

Nach der Mittagspause bereicherte Uli Ahlke vom Verein „Wie wollen wir leben“ die Haushaltsberatung und berichtete über Ideen zu einem erfolgreichen Klimaschutz. Diesen müsse die Stadt Steinfurt dringend leisten, um ihren Anteil an einer CO2-freien Gesellschaft aufzubringen. In diesem Zusammenhang wurde auch der geplante Windpark Hagenkamp besprochen. Die Grünen sehen eine dringende Notwendigkeit, die erneuerbaren Energien auch in Steinfurt zügig und vielfältig weiterzuentwickeln. Es wurde kritisch angemerkt, dass die geplante Umsetzung nicht den Leitlinien für Bürgerwindparks entspreche. Diese sehen neben der Beteiligung von Anwohnern und Kommunen eine Beteiligungsmöglichkeit aller Bürger vor. Es wäre wünschenswert, die Gesamtbevölkerung bei dem Thema Windkraft mitzunehmen und wirtschaftlich zu beteiligen, heißt es in der Mitteilung.

In den Gesprächen wurde von der Fraktion gewünscht, dass die geplante Reform zur Ermöglichung der Montage von Solaranlagen in der Burgsteinfurter Altstadt unkompliziert sein müsse, um wirksamem Klimaschutz und Anwohnerinteressen gerecht zu werden. Die Verwaltung solle sich für den stadtweiten Ausbau der Solar- und Windenergie sowie eine regionale Wärmeversorgung leidenschaftlich einsetzen, so die Grünen.

Startseite