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Autorennen oder Spazierfahrt? Amtsgericht verurteilt „mitrappenden“ Raser

Führerschein weg und Geldstrafe

Tecklenburg

Für das Gericht war es keine gemütliche Spazierfahrt, sondern ein Autorennen. Deshalb wurde ein 28-Jähriger verurteilt.

gpg

Das Gericht hat einen Autofahrer nach einem illegalen Autorennen verurteilt. Foto: dpa

In Folge vieler, zum Teil tödlicher Unfälle im Zusammenhang mit illegalen Autorennen wurde 2017 mit dem Paragrafen 315d Strafgesetzbuch (StGB) der Tatbestand der verbotenen Kraftfahrzeugrennen vom Gesetzgeber geschaffen. Damit wird dieses gefährliche Verhalten nicht mehr wie eine Ordnungswidrigkeit behandelt, sondern stellt ein Verbrechen dar. Verstöße können so mit Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe geahndet werden.

Das Amtsgericht Tecklenburg musste sich am Freitag mit solch einem Raser-Fall beschäftigen. Ein 28-jähriger Mann aus Mettingen wurde beschuldigt, in der Nacht des 3. Januar bei der Flucht vor der Polizei sich von Laggenbeck kommend bis nach Tecklenburg hinein mit den Beamten ein illegales Rennen geliefert zuhaben. Unter anderem warf ihm die Staatsanwaltschaft vor, mitdeutlich überhöhter Geschwindigkeit eine verkehrsberuhigte Zone befahren, die Vorfahrt an drei Kreuzungen missachtet und – um der Polizei zu entkommen – mehrfach das Fahrlicht ausgeschaltet zuhaben. Am Ende der Verfolgungsjagd stellte er sein Auto auf einem privaten Parkplatz ab, in der Hoffnung, die Polizei abgeschüttelt zuhaben. Doch die Beamten, die inzwischen mit zwei Streifenwagen dem Mann auf den Fersen waren, durchkreuzten seine Absicht.

Der Flüchtige weigerte sich zunächst, den Motor abzustellen und auszusteigen. Bei der Festnahme wurde ein Beamter leicht verletzt, als er die Seitenscheibe des Tatfahrzeuges einschlug, um eine weitere Flucht zu verhindern.

Der Angeklagte, der durch die Einziehung des Führerscheins seine Arbeit als Berufskraftfahrer verloren hat, schilderte dem Gericht einen gänzlich anderen Verlauf der nächtlichen Ausfahrt. Einsamkeit zu Silvester, seit Monaten – dank Corona – zuhause eingesperrt, habe er seinem Hobby gefrönt: mit dem Auto herumzufahren und Musik zu hören. Dabei habe ihn die Musik so ekstatisch werden lassen, dass er wohl etwas zu schnell gefahren sei. Das tue ihm leid und dafür sei er mit einem Ordnungsgeld zu belegen. Die Polizei habe er aber zunächst nicht bemerkt, da er zur Musik „mitgerappt“ und sich bewegt habe. Das sei auch der Grund, warum das Fahrlicht mehrfach ausgegangen sei. Er sei halt sehr groß und stoße ab und zu mit dem Knie an den Lichtschalter.

Der Vorsitzende Richter

Seine Erklärung, warum er später, als er die Polizei bemerkt habe, nicht angehalten hat, fand der Richter dann doch etwas abenteuerlich. Er informiere sich regelmäßig im Internet und man wüsste ja, was passiere, wenn man in der Nacht von der Polizei an einem einsamen Ort angehalten würde. Auf Nachfrage erklärte er, dass er damit Übergriffe der Polizei in den USA meine.

Die Vernehmung der beteiligten Polizeibeamten sowie ein während der Verfolgungsjagd aufgenommenes Video bestätigten die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft. Der Verteidiger jedoch versuchte immer wieder, das Verhalten seines Mandanten als plausibel darzustellen. In seinem Plädoyer verlangte er einen Freispruch, da der Tatbestand des „verbotenen Kraftfahrzeugrennens“ verfassungswidrig sei. Es ist richtig, dass es zurzeit noch unterschiedliche Auffassungen verschiedener Gerichte gibt und eine höchstrichterliche Entscheidung aussteht.

Der Vorsitzende Richter ließ sich davon nicht beeindrucken. Er verurteilte den Mann zu einer Geldstrafe von 80 Tagessätzen zu je 30 Euro, der Führerschein wird für ein Jahr eingezogen. In seiner Urteilsbegründung gab er dann eine Kostprobe seiner Sicht auf die Interpretation des Gesetzestextes. Er sah alle Merkmale zur Erfüllung des Tatbestands gegeben. Dazu habe der Verurteilte aus Langeweile gehandelt: „Sie haben den Nervenkitzel gesucht, sich an der Geschwindigkeit berauscht. Dazu fehlt mir bei Ihnen das Unrechtsbewusstsein für Ihre Tat. Im Übrigen ist es bei uns nicht nötig, vor der Polizei zu fliehen.“

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