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Haushaltsentwurf 2022 defizitär

Erstmals wieder in den Miesen

Ahlen

Unter dem Haushaltsentwurf der Stadt Ahlen steht mit 3,2 Millionen eine rote Zahl. Bürgermeister Dr. Alexander Berger hofft, bis zum Jahr 2025 wieder die schwarze Null zu erreichen.

Von Dierk Hartleb

Bürgermeister Dr. Alexander Berger und Kämmerer Dirk Schlebes stellten am Donnerstag gemeinsam den Haushaltsentwurf 2022 vor. Foto: Dierk Hartleb

Bürgermeister Dr. Alexander Berger wählte am Donnerstagmorgen bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs einen Vergleich aus dem Sport. „Im Fußball heißt es oft: Eine Mannschaft stellt sich von allein auf.“ Das gelte in diesem Fall auch für den Haushalt 2022. „Der stellt sich auch von allein auf.“ Nämlich unterm Strich mit einem Defizit von 3,2 Millionen Euro bei einem Gesamtvolume von 166,35 Millionen Euro.

Dr. Alexander Berger

Die Botschaft, die für Berger und Kämmerer Dirk Schlebes daraus folgt, ist klar: „Wir können uns keine zusätzlichen Dinge leisten.“ Das Wort „überflüssig“ verkniff er sich. Auch die Ursache für das Loch im Haushaltsentwurf ist schnell identifiziert: Corona. „Die Folgen der Pandemie prägen den Etat“, stellte Berger fest. In vollem Umfang sind sie noch weitaus gravierender, denn die sogenannte Corona-Schäden summieren sich auf 6,2 Millionen Euro. Um nicht sämtliche Haushalte auf Talfahrt zu schicken, können die Kommunen ihre Mehrausgaben zur Bekämpfung der Pandemie „isolieren“ und in einem Extrahaushalt verbuchen. Der Vorteil: Diese „Bad Bank“ sammelt bis 2024 nur Schulden, erst ab 2025 müssen diese zurückgeführt werden. Der Schuldentitel ist auf 50 Jahre ausgelegt. Ahlen will es nach Möglichkeit schneller schaffen, um nicht spätere Haushalte unnötig zu belasten, kündigten Berger und Schlebes unisono an. „Wir peilen für 2025 wieder eine schwarze Null an“, gab sich der Bürgermeister optimistisch. Darüber hinaus sei die Finanzierung von Großprojekten wie Osttangente, Rat- oder Stadthaus, Kauf von Wohn- und Gewerbeflächen oder Feuerwehrgerätehaus Dolberg nicht gefährdet, versicherte Berger.

Dirk Schlebes

So zufrieden der Kämmerer mit der positiven Entwicklung der Gewerbesteuer ist, so unzufrieden ist er es mit den städtischen Anteilen an der Umsatz- und der Einkommenssteuer. „Das sind die schmerzhaften Einbrüche“, bedauerte Schlebes, die nicht zu kompensieren seien. Deshalb habe er in den sauren Apfel beißen und erstmals seit 2015 einen nicht ausgeglichenen Haushalt vorlegen müssen.

Vorausgegangen seien mehrere Sparrunden sowohl im Verwaltungsvorstand als auch in der Verwaltungskonferenz. Der Kämmerer weiß die Bereitschaft der Fachbereiche zu Einsparungen, die am Ende drei Millionen Euro ausmachen, sehr zu schätzen, hatte er sich doch auf schwierigere Verhandlungen eingestellt.

Noch nicht enthalten in der Summe von 3,2 Millionen Euro ist die Erhöhung der Kreisumlage um 0,8 Prozentpunkte, die für Ahlen mit 1,9 Millionen Euro zu Buche schlüge, wenn es bei der angekündigten Anhebung bleibt. Ursächlich dafür ist der Landschaftsverband, der seinerseits seine Umlage erhöhen will. Noch hoffen Berger und Schlebes aber, dass die Anhebung geringer als angekündigt ausfällt. Im Gegensatz zu Ahlen und vielen anderen Kommunen sitzt der LWL auf einem dicken Polster an Ausgleichsrücklage. In Ahlen ist diese Rücklage ziemlich ausgemergelt und reicht auch nicht, um den Fehlbetrag abzudecken.

Dabei ist die Liquiditätslage der Stadt mit zwei Millionen Euro derzeit wider Erwarten gut, freute sich Schlebes. Und mit Blick auf den Schuldenstand stellten beide mit einem gewissen Stolz fest, dass seit 2015 rund 42 Millionen Euro Schulden abgebaut worden sind. Unter diesem Blickwinkel sei auch einmal ein sich abzeichnendes schlechtes Haushaltsjahr verkraftbar. Wenn die Politik mitspielt.

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