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Diskussion um Grundstückspläne der Schreinerei Schröer

Pähler-Paul attestiert „undurchsichtiges Verfahren“

Ahlen / Dolberg

Ein undurchsichtiges Verfahren attestierte die Grünen-Vertreterin Petra Pähler-Paul der Verwaltung bei einem Grundstücksvorhaben in Dolberg. Auf Antrag der SPD war das Thema aus dem nichtöffentlichen in den öffentlichen Teil des Stadtplanungsausschusses gehoben worden

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Schreinerei Schröer an der Uentroper Straße Foto: Peter Harke

Öffentliche oder nichtöffentliche Beratung? Daran entzündete sich am Dienstagnachmittag eine Diskussion im Stadtplanungs- und Bauausschuss. Die SPD wollte zumindest die öffentlich relevanten Teile aktueller Grundstückspläne in Dolberg vor der eigentlichen Tagesordnung diskutieren – und setzte sich mit acht zu sieben Stimmen durch.

Worum geht‘s? Die Schreinerei Schröer hat im Dolberger Ortskern zu wenig Platz und will ihren Betrieb in den Außenbereich verlegen. Dorthin, wo die Verwaltung eigentlich eine Art Gewerbegebiet mit mehreren Firmen vorgesehen hatte. „Bei der Antragsstellung hat sich aber herausgestellt, dass Schröer mit vier Hektar nahezu die gesamte Fläche beansprucht“, erklärte Stadtplaner Markus Gantefort. Und so sei im Laufe des Verfahrens ein Angebotsbebauungsplan in einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan umgewandelt worden.

Für Petra Pähler-Paul (Grüne) ein Anlass, genauer hinzuschauen. „Ich habe Akteneinsicht genommen“, sagte sie. „Die Vorgänge finde ich schon bemerkenswert und völlig undurchsichtig.“ Sie vermisse unter anderem ein Protokoll, aus dem jener „Sinneswandel der Verwaltung“ hervorgehe. Niemand könne so nachvollziehen, wer die Änderungen beschlossen hat.

Köpp relativierte die Sachlage

Stadtbaurat Thomas Köpp versuchte, die Sachlage zu relativieren. Die Fläche sei im ersten Antrag nicht konkretisiert gewesen, so dass man davon ausgehen konnte, dass noch Flächen für andere Firmen übrig blieben. „Wir lernen daraus, dass wir in Zukunft vorsichtiger sein müssen bei dynamischen Entscheidungen.“ Ziel sei nun, fügte Gantefort an, dass im Mai ein Aufstellungsbeschluss gefasst werden kann. Der Betrieb habe schließlich zeitliche Zwänge. Pähler-Paul forderte, generell Allgemeininteressen und Firmeninteresse sorgfältig abzuwägen.

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