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Initiative plant Bürgerbegehren

Rathaus-Freunde laufen sich warm

Ahlen

Steht Ahlen vor seinem dritten Bürgerbegehren? Die „Rathaus-Freunde“ laufen sich warm. Eine Initiative gegen Plan B und Abriss!

Dierk Hartleb

Hubert Niesing, Alfred Thiemann, Silvia Sörensen und Hans-Dieter Hanses (v.l.) haben sich bereits im Vorfeld der Ratssitzung am Donnerstag über die Modalitäten eines Bürgerbegehrens zur Rathausfrage von Rechtsdirektorin Gabriele Hoffmann informieren lassen. Foto: Dierk Hartleb

Es könnte das dritte Bürgerbegehren in der Geschichte der Stadt werden. Nach dem seinerzeit nur angekündigten Ratsbeschluss zum Verkauf von 49 Prozent der Stadtwerkeanteile an Bielefeld und dem erfolgreichen Bürgerbegehren gegen die Umbenennung von Straßen mit Namen NS-belasteter Personen 2015 steht der Stadt ein drittes Verfahren dieser Art ins Haus. Eine Gruppe um Hans-Dieter Hanses, Meike und Hubert Niesing sowie Silvia Sörensen, die sich die Rathaus-Freunde nennt, läuft sich gerade warm, um den am 4. Juli erwarteten Ratsbeschluss über Neubau von Rathaus und Stadthalle (Plan B) zu kippen. Am Donnerstag informierten sie sich bei Rechtsdirektorin Gabriele Hoffmann über die Modalitäten eines Bürgerbegehrens, das in Paragraf 26 der Gemeindeordnung NRW geregelt ist.

„Das Gespräch fand in einer sehr angenehmen Atmosphäre statt“, fasste Alfred Thiemann anschließend bei einem Pressegespräch den Verlauf zusammen. Der Rechtsanwalt, der als sachkundiger Bürger die BMA im Schul- und Kulturausschuss vertritt, fungiert als juristischer Berater. Hoffmann habe sie über die einzuhaltenden Fristen aufgeklärt, berichteten Thiemann, Hanses und Sörensen, und über die formalen Anforderungen bei der Beantragung zur Durchführung eines Bürgerbegehrens.

Alfred Thiemann

Dazu gehört die Benennung von drei vertretungsberechtigten Bürgern sowie der schriftliche Antrag auf Durchführung eines Bürgerbegehrens. Dann ist es Sache der Verwaltung, die zu erwartenden Kosten zu ermitteln. „Wir haben den Eindruck gewonnen, dass sich die Stadt nicht unter Zeitdruck setzen lassen will“, führte Thiemann weiter aus, was Silvia Sörensen bestätigte. Erst wenn die Kostenschätzung durch die Verwaltung vorliegt, können die Initiatoren den Antrag für ein Bürgerbegehren stellen. Darüber muss der Rat innerhalb von acht Wochen entscheiden. Um das Bürgerbegehren durchzuführen, müssen die Initiatoren für ihr Anliegen sechs Prozent der Stimmen der Einwohnerschaft beibringen. Das waren bei den Initiative gegen die Straßenumbenennungen 2500. Erst wenn diese innerhalb einer Frist von drei Monaten zusammengekommen sind, kann der Rat das Datum für den Bürgerentscheid festlegen.

Silvia Sörensen

Aus ihrer Ablehnung für die Rathauspläne machen die Rathaus-Freunde keinen Hehl. „Ich war auch zunächst für einen Neubau“, bekennt Sörensen, aber nachdem sie mehr und mehr Informationen gesammelt habe, halte sie heute eine Sanierung für sinnvoller. Als Unternehmerin vermisse sie auf Seiten der Plan-B-Befürworter ein Kostenbewusstsein.

Für Hubert Niesing steht außer Frage, dass die notwendige Pfahlgründung für den Neubau unkalkulierbare Risiken berge. Und er schließt nicht aus, dass das Kunstmuseum und das Gymnasium durch die Gründung in Mitleidenschaft gezogen werden könnten.

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