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Reaktion auf Demo-Aufruf am Bahnhof

Grüne: „Akzeptieren kein faktenfernes Verhalten“

Drensteinfurt

Der Ton bei den anhaltenden Demos gegen die Corona-Maßnahmen in einigen deutschen Großstädten wird härter. Die Mitglieder der Grünen meldeten nun einen ähnlichen Protestmarsch-Aufruf, den sie am Drensteinfurter Bahnhof entdeckt hatten, den Ordnungsbehörden.

-dje/pm-

Die Grünen hoffen, dass sich Szenen wie sie sich hier unlängst bei einer Corona-Demo in München ereignet haben, in Drensteinfurt niemals abspielen werden. Foto: imago images

„Drensteinfurt ist demokratisch – so viel steht mal fest. Und egal welcher Partei man zugehörig ist, so kann man in der politischen Arbeit der Parteien doch den Willen zum demokratischen Handeln deutlich erkennen“, heißt es in einer Mitteilung des Grünen-Ortsverbandes. Wie schnell diese Form des Zusammenlebens aber gefährdet werden könne, sei am Dienstag deutlich geworden. Denn dort, berichtet Grünen-Mitglied Uwe Eggert, seien Plakate gesichtet worden, die zum „Montagsspaziergang“ aufrufen.

„Ein Anruf von Bündnis 90/Die Grünen beim Ordnungsamt machte deutlich: Hier handelt es sich anscheinend um einen Aufruf zu einer nicht angemeldeten Demonstration von Querdenkern, Impfgegnern und/oder diversen anderen Gruppierungen“, so Eggert weiter. Diese bundesweiten Aufrufe sollten wohl dazu beitragen, das Vertrauen der Bürger und Bürgerinnen in den Staat und die freiheitlich demokratische Grundordnung zu erschüttern. Dass hierfür der Begriff ,Montagsspaziergang‘ benutzt werde, sei nicht weniger als eine Verhöhnung der Demokratiebewegung der zerfallenden DDR in den späten 1980er Jahren. „Es sind desinformierende, unsolidarische und undemokratische Meinungen, die hier unter dem Label von angeblicher Bewahrung von Grundrechten kundgetan werden“, erklärt Grünen-Mitglied Ulf Kirschbaum. „Wissenschaftliche Erkenntnisse werden schlicht missachtet, eine Spaltung der Gesellschaft von Seiten der Impfgegner vorangetrieben und die Pandemiebekämpfung, und damit Menschenleben werden massiv gefährdet. Es gilt also Fakten und Mitmenschlichkeit zu verteidigen.“

„Unser Dank gilt hier vor allem dem schnellen Handeln des Ordnungsamtes“, ergänzt Mona Kolbow. „In kürzester Zeit wurden die illegalen Plakate abgehängt. Was nicht dazu führt, dass dieser Spuk vorbei ist. Unter den genannten Deckmänteln werden auch weiterhin Gruppierungen versuchen, demokratische Strukturen und Prozesse auszunutzen, um sie letztendlich zu zerstören.“

Und wie Uwe Eggert als Sprecher des Drensteinfurter Ortsverbandes erklärt, habe man „große Sorgen, wie unsere Gesellschaft auch nach Ende der Pandemie aussehen wird. Es ist wichtig, deutlich zu signalisieren: So nicht mit uns! Als Gesellschaft schützen wir uns gegenseitig, solidarisch und mit Blick für Schwächere und stärker Gefährdete. Wir akzeptieren nicht, dass unsolidarisches, faktenfernes Verhalten demokratische Prozesse und letztendlich Menschenleben gefährdet. Als politische Partei beziehen wir klar Stellung. Hass und Gewalt, wie zuletzt auf zahlreichen ähnlichen Demonstrationen zu sehen, dürfen den öffentlichen Raum nicht einnehmen, die Gefährdung anderer durch Unsolidarität ist nicht hinzunehmen.“

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