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Urteil beschert 500.000-Euro-Loch

OVG-Entscheidung zu den Abwassergebühren betrifft auch Drensteinfurt

Drensteinfurt/Sendenhorst

Das berühmte „letzte Wort“ ist mangels Begründung zwar noch nicht gesprochen. Dennoch dürfte das aktuell Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Sachen „Abwassergebühren“ auch in Drensteinfurt folgen haben. Die Stadt rechnet mit einem Fehlbetrag von rund 500.000 Euro.

Von Dietmar Jeschke

Das Oberverwaltungsgericht hat entschieden, das gewisse Kalkulationsgrundlagen für die Ermittlung der Abwassergebühren nicht rechtmäßig sind. Nach bisherigen Schätzungen könnte dies der Stadt in diesem Jahr ein Haushaltsloch von 500 000 Euro bescheren. Foto: Dietmar Jeschke

Sie sind in erster Linie eine „rein rechnerische Größe“, die sich wohl nur wenigen Menschen ohne fundierte buchhalterische Kenntnisse auf Anhieb erschließen dürften. Dennoch haben die „kalkulatorischen Kosten“ am Ende eine nicht unerhebliche Bedeutung, wenn es um die Einnahmen der Stadt – und um die Gebührenlast ihrer Einwohner – geht. Entsprechend spürbar werden wohl auch in Drensteinfurt und in Sendenhorst die Auswirkungen des jüngsten Urteils des Oberverwaltungsgerichts NRW sein.

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