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Einnahmen, Ausgaben und mehr

Der Haushalt 2023 in Zahlen

Everswinkel

Den Haushaltsplan-Entwurf für 2023 hat der Bürgermeister dem Gemeinderat zur Beratung vorgelegt. Ein Blick auf die Eckdaten sowie die größten Einnahme- und Ausgabe-Positionen.

Einige Straßen wie hier die Worthstraße rücken im kommenden Foto: Klaus Meyer

Bürgermeister Sebastian Seidel legte in der Ratssitzung am Donnerstagabend den Haushaltsplan-Entwurf für 2023 vor. Zwei Jahre mit exorbitanten Einnahme-Ergebnissen bei der Gewerbesteuer gab es. Die neun beziehungsweise acht Millionen Euro 2021 und 2022 haben den beiden Haushalten über die Hürden geholfen. Aber man weiß vorher nie, was das Jahr am Ende bringt. Insofern ist eine vorsichtige Prognose der Steuereinnahmen fürs folgende Jahr immer der klügere Weg als ungedeckte Träume, die später tiefe Löcher in die Kasse reißen.

Der Haushaltsplan-Entwurf 2023 weist im Ergebnisplan 23,4 Mio. Euro an Erträgen und 25,0 Mio. Euro an Aufwendungen aus. Beim Finanzplan sind es 19,7 Mio. zu 23,4 Mio. Euro. Die Unterfinanzierung bleibt weiter das Problem – selbst wenn wie in den beiden vergangenen Jahren das Steuerergebnis besser ausfällt als erwartet. Zumindest verringert sich der prognostizierte Jahresfehlbetrag in diesem Jahr von 1,25 Mio. auf rund 100.000 Euro. Die Allgemeine Rücklage kann somit stabil bei 26,65 Mio. Euro gehalten werden. Erst 2024 wird dort wieder ein Vermögensverzehr erwartet. Die Ausgleichsrücklage, die ab 2018 wieder aufgefüllt werden konnte und vor allem in 2021 mit zwei Millionen Euro einen dicken Zufluss hatte, wird das prognostizierte Defizit von 1,65 Millionen Euro im Ergebnisplan im nächsten Jahr decken. Kredite sind auch für 2023 einmal mehr nicht vorgesehen. Der Schuldenstand der Gemeinde beträgt zum Ende 2023 voraussichtlich 2,25 Mio. Euro; das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 231 Euro auf Basis der Einwohnerzahl von 9716 Vitus-Bürgern.

Bemerkenswert: Insgesamt verbucht die Gemeinde rund 16 Mio. Euro an Steuereinnahmen – doch die Umlagen an Dritte schmelzen diesen Betrag auf knapp 6,0 Mio. Euro. Das ist der Betrag, mit dem sowohl pflichtige Aufgaben als auch die „kommunale Selbstverwaltung“ zu bestreiten sind. Bei den gemeindlichen Steuern bleibt es ruhig: Bei der Grundsteuer A (255 Prozent), Grundsteuer B (510 Prozent) und Gewerbesteuer (420 Prozent) bleiben die Hebesätze unverändert.

Größter Ausgabeposten im Haushalt ist die Kreisumlage inklusive Jugendamtsumlage mit satten 9,3 Mio. Euro (für 2022 waren 7,7 Mio. angesetzt), gefolgt von den Sach- und Dienstleistungen mit 5,45 Mio. für Bewirtschaftung, Unterhaltung und Sanierung der Grundstücke und baulichen Anlagen sowie des Infrastrukturvermögens (Anstieg um rund eine Mio.) sowie den Personalkosten mit 4,01 Mio.. Höhere Summen entfallen ferner auf sonstige ordentliche Aufwendungen (1,65 Mio), Gewerbesteuerumlage (542.000), Schülerbeförderungskosten (540.000), Sanierung von einigen Gemeindestraßen und Wirtschaftswegen (525.000) sowie die Beschaffungen von Hard- und Software im EDV-Bereich für Gemeindeverwaltung und Schulen (470.000). Nennenswerte Beträge sind ferner für die OGS-Aufstockung (850.000), den Ausbau der alten Münsterstraße am DMK (800.000), den Neubau der Brücke 7 (250.000), den Ausbau der Fahrradstraße (250.000), den Austausch der Ölheizung im Sportpark Wester (120.000), die Flutlichtanlage Alverskirchen (110.000), die Verlängerung des Abzweigs Bahnhofstraße zum Übergangswohnheim (100.000), die technischen Anschaffungen für den Katastrophenschutz (100.000) sowie die Ersatzbeschaffungen auf Spielplätzen (99.000) und die Planungskosten Kreisverkehr Bahnhofstraße (60.000) vermerkt. Für neuen Grunderwerb sind 600.000 Euro eingeplant.

Wesentliche Einnahmeposten in 2023 sind die Gewerbesteuer (6,5 Mio. kalkuliert), der Einkommensteueranteil inkl. Kompensationsleistungen (6,85 Mio.), die Grundsteuern (1,82 Mio.), öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (Gebühren; 1,76 Mio.) privat-rechtliche Leistungsentgelte (Mieten, Pachten, Verkäufe Umlaufvermögen etc; 1,74 Mio), der Anteil an der Umsatzsteuer (828.000), Landeszuweisungen für laufende Zwecke (762.000), Konzessionsabgaben Strom, Wasser und Gas (369.000), Investitionspauschale (1,01 Mio.), Schulpauschale (347.000), Aufwands- und Unterhaltungspauschale (218.000), Zuschüsse zu Flüchtlingskosten Ukraine-Krieg (229.000), Fördermittel für Fahrradstraße (198.000). Der Verkauf von Grundstücken soll 5,97 Mio. Euro erbringen.

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