Anbau-Projekt SC DJK
Diskussion flammt neu auf
Everswinkel
Etwas schwer tat sich die Kuh, bevor sie sich vom Eis bewegte . . . Die Frage, ob die Gemeinde den ausgehandelten Weg mit dem SC DJK in Sachen Anbau ans Vitus-Sportcenter gehen soll, beschäftigte den Gemeinderat noch einmal recht intensiv, nachdem die Entscheidung im jüngsten Hauptausschuss vertagt worden war. Grund: Aus der einheitlichen Linie der vier Ratsfraktionen war die FDP ausgeschert aufgrund offener Fragen und einiger Bedenken.
Die brachte Fraktionssprecherin Kirsten Heumann noch einmal auf den Punkt. So seien die Fragen nach den vor- und nachgelagerten Kosten für das Projekt, nach den Planungs- und Gutachterkosten sowie nach der konkreten Unterstützung für die DJK Rot-Weiß Alverskirchen noch nicht geklärt. Eine entsprechende Anfrage beim Bürgermeister habe bislang keine Ergebnisse erbracht. Zudem erinnerte sie an den bestehenden Ratsbeschluss von 2018, keine neuen Sportstätten und keine Sportstätten-Erweiterungen vorzunehmen. Einen „runden Tisch“ zu der Sache habe es nicht gegeben, „mit der FDP ist nicht gesprochen worden“. Der Antrag der FDP deshalb: den Tagesordnungspunkt absetzen „und noch einmal mit allen Parteien intensiv in die Beratung einsteigen“.
Bürgermeister Sebastian Seidel war bemüht um weitere Aufklärung in der Sache, da die Fraktionen, die die Sache seinerzeit mit dem Sportverein besprochen haben, ja nicht mehr identisch sind mit den Fraktionen nach der Kommunalwahl. „Das kann man so konkret nicht beziffern. Das wird sicher im fünfstelligen Bereich liegen“, skizzierte Seidel den Kostenaufwand für Bebauungsplanänderung und anderes. Hinsichtlich der späteren Unterstützung des Alverskirchener Sportvereins merkte Seidel an, „wenn wir eine Summe reinschreiben, wird man das auch abfordern“. Everswinkel sei ein kostspieligeres Projekt als die künftige Umgestaltung der Alverskirchener Tennisplätze. „Das Signal muss lauten, dass man die DJK Rot-Weiß nicht im Regen stehen lässt.“ Was die von der FDP erneut aufgeworfene Standortfrage angeht, so zeigte Seidel weniger Verständnis. „Wir sind soweit vorangeschritten, da wurde von keiner Partei die Standortfrage gestellt. Und jetzt, kurz bevor der Sack zugemacht wird, wird sie von der FDP gestellt.“
Dirk Folker, CDU
Das sah CDU-Fraktionschef Dirk Folker genauso. Die Standortfrage wie auch die finanziellen Dinge seien mehrfach mit dem Sportverein und den Fraktionen intensiv diskutiert worden, und dann habe sich die Chance des Förderprogramms aufgetan. „Das Ding macht Sinn an der Stelle. Es bleiben deutlich weniger Kosten bei der Gemeinde hängen.“ Das Projekt bringe Sportverein wie Gemeinde gleichermaßen voran. „Meines Erachtens sind wir soweit, einen Beschluss zu fassen, statt hier noch mal Fragen zu stellen, die längst ausgetauscht sind.“
In der Fahrspur war auch Grünen-Fraktionssprecher Karl Stelthove unterwegs und sprach von einer „optimalen Lösung“. So eine Chance auf Fördermittel müsse genutzt werden. „Sonst verpassen wir die Chance, auch eine Wertsteigerung in die Gemeinde zu bekommen.“
Dr. Wilfried Hamann, SPD
„Jetzt ergibt sich eine sehr unangenehme Situation – das zeichnete sich ja schon im Hauptausschuss ab“, diagnostizierte der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Wilfried Hamann und verwies darauf, dass die vier Fraktionen in der Vergangenheit stets einen Konsens gefunden hätten. Die Schwierigkeit nun: Die SPD wolle zustimmen, „aber ich halte es für eine falsche Entwicklung, wenn wir vier Fraktionen uns auseinander dividieren.“ Angesichts der Tatsache, dass ja keine Eile geboten sei, weil man das Zuschussjahr 2022 anpeile (für 2021 ist Meldeschluss am 15. Januar), und der Tatsache, dass das Projekt für die FDP mit dem 2018er-Ratsbeschluss kollidiere, sollte man sich vertagen und erneut darüber diskutieren. „Es ist die falsche Entscheidung, das jetzt mit Brachialgewalt durchzudrücken – dafür ist das Thema einfach zu wichtig.“ Die SPD sei nicht dagegen, habe aber Beratungsbedarf. „Mir wäre ein Konsens wichtig.“
Den Vertagungsvorschlag entkräftete Seidel. „Wir haben heute einen Haushalt zu beschließen. Entweder stehen die Mittel drin oder nicht“ – sprich die auf drei Jahre verteilten 90 000 Euro Gemeindeanteil, mit dem beim Förderantrag die Finanzierbarkeit nachgewiesen wird. Ebenso ist zuvor der Bebauungsplan zu ändern, um die „Baureife“ des Projekts nachzuweisen. „Wenn wir nicht die volle Fördersumme bekommen, ist das Projekt nicht finanziert“, betonte Seidel. CDU und Grüne stimmten dafür, das Projekt weiterzuverfolgen und den Förderantrag zu erarbeiten, FDP und SPD enthielten sich.
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