Antrag auf Städtebaufördermittel um ein Jahr verschoben
Gestaltungsoffensive verzögert sich
Everswinkel
Eigentlich war man schon so richtig in Aufbruchstimmung. Keine fünf Wochen ist das her. Auf dem Weg, Everswinkels Ortskern nachhaltig zu attraktivieren und dafür Fördergelder des Landes in Anspruch nehmen zu können, führte kein Weg an der Erarbeitung eines „Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts“ (ISEK) vorbei. Das ist inzwischen erarbeitet, wurde Anfang Februar im Planungsausschuss vorgestellt und sollte nun als Türöffner für die Antragstellung bei der Bezirksregierung dienen. Daraus wird so schnell nichts.
In „enger Abstimmung mit der Bezirksregierung“ sollte bis Ende September ein Erstantrag gestellt werden, um in die Programmkomponente „Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne“ der Städtebauförderung zu gelangen. Der ausgeklügelte Zeitplan ist hinfällig. Bei einer Gesprächsrunde mit dem verantwortlichen Büro für die Organisation des Realisierungswettbewerbs, Drees Huesmann aus Bielefeld, wurden die Termine noch einmal neu sortiert, wie Bau- und Planungsamtsleiter Norbert Reher in der jüngsten Ratssitzung mitteilte.
Die bislang beabsichtigte Antragstellung bis zum 30. September „wird wohl nichts“, sagte er mit Blick auf die noch zu erledigenden Aufgaben und Arbeiten. Wie Reher gegenüber den WN erläutert, sollen maximal 15 Planungsbüros in den Wettbewerb eingebunden werden. Ein Drittel davon sei aufgrund von Erfahrungen und der bisherigen Zusammenarbeit gesetzt, für die anderen zwei Drittel werde es einen öffentlichen Wettbewerbsaufruf geben. Der steht noch aus, und es werde wohl noch einige Wochen dauern. „Es ist noch viel Grundlagenermittlung nötig.“
Norbert Reher, Planungs- und Bauamtsleiter
Nach der Erarbeitung der Entwürfe durch die Büros, einem Kolloquium, der Jurysitzung mit Mitgliedern aus Verwaltung, Politik und Bürgerschaft sowie Fachpreisrichtern sowie der Auswertung fällt die Entscheidung. Die Preisvergabe für den städtebaulichen Wettbewerb, von dem man sich eine Ortskerngestaltung aus einem Guss erhofft, ist erst für Januar nächsten Jahres terminiert mit einer nachfolgenden öffentlichen Ausstellung. Somit seien auch erst danach die Unterlagen mit den Ideen und Projekten zu erstellen. „Wir werden ein Jahr nach hinten fallen“, so Reher.
Das Programm „Lebendige Zentren“ hilft dabei, Stadt- und Ortsteilzentren attraktiver zu gestalten und zu „identitätsstiftenden Standorten für Wohnen, Arbeiten, Wirtschaft und Kultur weiterzuentwickeln“, wie es das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen formuliert. 2021 stellte der Bund den Ländern und Kommunen darüber rund 316 Millionen Euro zur Verfügung. Die finanziellen Mittel müssen dann binnen fünf Jahren nach festgeschriebenen Kassenmittelraten ausgegeben werden. 148 nordrhein-westfälische Kommunen sind im Programm, 107 wurden 2021 gefördert und davon waren wiederum 45 neu dabei. 154 Maßnahmen summierten sich auf 62,4 Millionen Euro Fördermittel. Bundesweit waren es 1090 Kommunen mit 1207 Maßnahmen. Die höchste Finanzhilfe in NRW sicherte sich Soest für die historische Altstadt mit 3,1 Millionen Euro. Das untere Ende der Förderskala belegt Schmallenberg im Sauerland 40.000 Euro für Ortskernmaßnahmen.
Konkret winkt eine Förderquote von 50 Prozent bei städtebaulichen Maßnahmen. Die skizzierten möglichen Investitionen im Ortskern Everswinkels liegen bei geschätzten vier Millionen Euro. Dazu zählen vor allem die Aufwertung des Magnusplatzes und des Areals südlich des Kirchplatzes an der Vitusstraße, ein Hof- und Fassadenprogramm, die optische und energetische Sanierung einzelner Bereiche, eine Aufwertung von Wegeverbindungen ins Zentrum wie auch eine Prüfung zur Aktivierung neuer Flächen für Wohnraum im Ortskern. Bis 2030 möchte die Gemeinde alle angestrebten Maßnahmen realisiert haben.
„Es bringt nichts, das übers Knie zu brechen und mit halbfertigem Förderantrag an die Bezirksregierung zu gehen“, warb Reher um Verständnis für die Verzögerung bei den Fraktionen. „Wir wollen nicht mit einer heißen Nadel daran stricken, dann hinterher Schiffbruch erleiden und nacharbeiten müssen“, ergänzte Bürgermeister Sebastian Seidel. Die Frage aus den Reihen der Kommunalpolitiker, ob man denn auch 2024 noch auf die bisherige Förderhöhe bauen könne, war mehr eine fürs Orakel. „Wir hoffen, dass die Förderquote bleibt, wissen es aber nicht“, räumte Reher ein.
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