SPD-Anträge zum Etat 2021 scheitern
Haushalt im Halbfinale
Everswinkel
Es war praktisch das „Halbfinale“ bei den diesjährigen Haushaltsplan-Beratungen. Nach den Vorrunden-Begegnungen in den Fachausschüssen und vor dem „Finale“ im Gemeinderat am kommenden Dienstag beschäftigte sich der Hauptausschuss am Donnerstagabend mit Daten, Zahlen und Anträgen. Kurz vor Schluss startete die SPD noch einige Vorstöße. Die erhofften Treffer blieben dabei allerdings aus.
Mit drei Anträgen setzte sich die SPD in Szene. So sprach Fraktionsführer Dr. Wilfried Hamann mit Hinweis auf seinen eigenen wissenschaftlichen Hintergrund sowie die immer wieder neuen Erkenntnisse im Verlauf der Corona-Pandemie die Aerosolsituation in den Schulen an. „Wir haben eine Verpflichtung, uns damit zu beschäftigen.“ Nach einer neuen Studie aus Österreich seien Kinder und Jugendliche schon stärker gefährdet. Abgesehen vom praktizierten Lüften in den Schulen beantragte die SPD für die Anschaffung von Luftfiltern und vielleicht besonders beschichteten Stoffbahnen für die Klassenräume vorsorglich 100 000 Euro in den Haushalt einzustellen. Hamann verknüpfte den Antrag mit dem Appell an jeden Einzelnen, „darüber nachzudenken, wo hier die Verantwortung im politischen Raum ist“.
Jörg Edelbrock
Von den anderen Fraktionen gab‘s dafür keine Rückendeckung. „Was Fachleute uns sagen, ist ,lüften, lüften, lüften‘, und deshalb werden wir dem Antrag auch nicht zustimmen“, machte Jörg Edelbrock (CDU) deutlich. Wenn neue gesicherte Erkenntnisse vorlägen, spräche nichts dagegen, sich damit zu befassen. Jürgen Günther (Grüne) erklärte, dass sich die Fraktion mit dem Bedarf für solche Geräte beschäftigt habe. Und der bestehe offenbar nicht. Wie die Schulleitungen gerade erst im Schulausschuss bestätigt hätten, seien genügend zu öffnende Fenster vorhanden, und es bestehe kein Bedarf. Somit müsse man auch nicht 100 000 Euro in den Haushalt einstellen. Ähnlich sah es Kirsten Heumann: „Wenn der Bedarf da ist, können wir nachjustieren.“
Dem SPD-Antrag, ein Ehrenamtsbüro einzurichten, das Ehrenamtlichen und Vereinen Hilfestellung bei Versicherungs-, Zuschuss- und juristischen Fragen sowie etwa bei GEMA-Gebühren oder Datenschutzrichtlinien gibt, konnte auch keine der anderen Fraktionen etwas abgewinnen. „Die Unterstützung des Ehrenamtes ist aller Ehren wert“, aber es sei nicht nötig, dies an einer Personalstelle aufzuhängen, machte Edelbrock deutlich. Vereine könnten sich auch so schon bei Fragen an die Gemeinde wenden, und „in Everswinkel sind die Vereine sehr gut vernetzt und können das auf dem kurzen Dienstweg klären." Eine Ansicht, die Reimund Wernery und Heumann teilten. Letztere sah auch eine juristische Beratung kritisch, weil die die Gefahr von nachfolgenden Klagen in sich berge.
Last but not least stieß auch der von Hamann beantragte „Runde Tisch für Ernährung“ für Kitas, Schulen und Seniorenheime nicht auf Resonanz. „Der Schwerpunkt soll auf gesunder Ernährung und möglichst vieler lokaler Produkte liegen“, so der Fraktionsführer. Ansprüche und Probleme von Kitas seien ganz andere als die von Seniorenheimen, zeigte Edelbrock auf. Grundsätzlich müsse das von den Einrichtungen selbst geregelt werden, stimmte Günther zu. Heumann berichtete, dass es über das Kreisgesundheitsamt Workshops zur gesunden Ernährung gebe. Eine Info, die Hamann als wertvollen Hinweis für Kitas und Schulen wertete.
Startseite