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Erinnerung an die Wahl 2004

Nachzählung bringt ein neues Ergebnis

Everswinkel

Der Wahltag vor 16 Jahren ist mit Freude und Frust verbunden. Ludger Banken wird am 26. September 2004 mit rund 92 Prozent im Amt bestätigt, die CDU erreicht 50,8 Prozent, verliert aber nicht nur 7,4 Prozentpunkte, sondern aufgrund des damaligen Verfahrens mit 13 Sitzen auch die absolute Mehrheit. Die SPD sackt um 3,5 Punkte auf 20,81 Prozent, und die die FDP gilt mit einem Sprung um 5,4 Prozentpunkte auf 17 Prozent als eigentlicher Wahlsieger.

Klaus Meyer

Am 10. Dezember 2004 wurden die Stimmzettel noch einmal nachgezählt. Foto: Klaus Meyer

Das kommunalpolitische Gewicht der SPD hängt an einer Wählerstimme. Eine Stimme mehr, und sie hätte sechs statt fünf Ratssitze. Und die FDP vier statt fünf. Die dritte Stelle hinter dem Komma beim Verteilschlüssel für die Sitze gibt den Ausschlag. Direkt nach dem Wahltag treffen sich Parteivorstand und Fraktion, erwägen Widerspruch gegen das Auszählungsergebnis einzulegen. Im dramatischten Fall könnte gar eine Neuwahl drohen. Wahlleiterin Dorothea Pottebaum macht in der Wahlausschusssitzung deutlich, dass der Ausschuss das Ergebnis auf der Grundlage der Niederschriften aller Wahlvorstände feststelle, aber keine Kontrollinstanz gegenüber den Wahlvorständen sei, die zählen, gegenchecken, protokollieren und versiegeln. Rechenfehler seien nicht gefunden worden. Die SPD wirbt um Konsens bei den anderen Parteien, um noch einmal nachzuzählen, doch die CDU sieht rechtliche Probleme, wenn man die versiegelten Wahlzettel einfach noch mal öffne. Die Diskussion bestimmt die nächsten Tage in den Parteien.

Mitte Oktober kündigt die SPD dann den Einspruch öffentlich an, weil man auch Ungereimtheiten bei der Auszählung festgestellt habe. So seien die nach Parteien sortierten Stimmzettel am Wahlabend nicht nach dem von der Kommunalwahlordnung vorgesehenen Vier-Augen-Prinzip geprüft worden. Die SPD spricht von einer „absurden Situation“, dass sie trotz eines Vorsprungs von 199 Stimmen ebenso nur fünf Ratssitze erhalte wie die FDP. Kuriose Situation: Der neue Rat wird am 14. Oktober vereidigt, tagt am 4. November zur Haushaltseinbringung, aber erst danach befindet der neue Wahlprüfungsausschuss über den Widerspruch.

Am 4. Dezember kommt der Wahlprüfungsausschuss zu dem Schluss, das Kommunalwahlergebnis sei fragwürdig und zu überprüfen. Grund: In drei Wahlbezirken haben Wahlvorsteher und Stellvertreter erklärt, die Vorschriften bei der Auszählung nicht eingehalten zu haben, in sechs Bezirken machten Vorstand und Stellvertreter widersprüchliche Aussagen. Die Nachzählung der 5185 Stimmzettel erfolgt am 10. Dezember. Zwölf Verwaltungsmitarbeiter machen sich an die Arbeit. Und tatsächlich: Die Stimme wird gefunden. Am Ende sind es gar Fehler in drei Wahlbezirken. Zwei Stimmen wandern von der FWG an die CDU, eine von der FDP an die CDU und eine von der CDU an die SPD. Karl-Heinz Rauer (SPD) ist im Rat, Dagmar Brockmann (FDP) wieder draußen.

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