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Notbremse des Landes NRW greift

Einkaufen nur mit negativem Test

Kreis Warendorf

Seit drei Tagen liegt der Inzidenzwert des Kreises Warendorf über 100. Das hat Folgen.

wn

Die Kontaktverfolgung reicht nicht mehr aus. Ab Donnerstag brauchen Kunden im Einzelhandel zusätzlich einen tagesaktuellen negativen Coronatest. Foto: Ulrich Gösmann

Die Sieben-Tage-Inzidenz im Kreis Warendorf liegt nun auch am dritten Tag in Folge über der kritischen Marke von 100. Daher greift nun die sogenannte „Notbremse“ des Landes NRW. Allerdings bleiben der Einzelhandel und kulturelle Einrichtungen für die Bürgerinnen und Bürger mit Einschränkungen geöffnet. Einkäufe in Bekleidungsgeschäften oder Baumärkten bleiben mit Termin und – das ist neu – tagesaktuellem negativem Corona-Schnelltest möglich. Das gilt unter anderem auch für die Besuche in Museen, Bibliotheken oder Jugendsportgruppen.

Um das zu ermöglichen, hat der Kreis Warendorf eine Allgemeinverfügung erlassen. Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat dieser Allgemeinverfügung zugestimmt. Sie tritt am Donnerstag (15. April) in Kraft. Das bedeutet, dass Bürgerinnen und Bürger bis einschließlich Mittwoch (14. April) wie bisher mit einem Termin einkaufen gehen können. Ab Donnerstag brauchen die Bürgerinnen und Bürger zum Termin auch einen negativen Schnelltest, der nicht älter als 24 Stunden sein darf.

Planung für Modellregion laufen weiter

„Ich bin froh, dass wir eine komplette Schließung des Einzelhandels in unseren Städten und Gemeinden abwenden konnten“, zeigte sich Landrat Dr. Gericke erleichtert.

Das Projekt Modellkommune kann starten, wenn die Inzidenz im Kreis wieder stabil unter 100 liegt. Das teilte Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke, Beauftragter für Informationstechnik (CIO) im NRW-Wirtschaftsministerium, in einem Gespräch mit Dr. Gericke mit. „Die Planungen für die Modellregion laufen weiter, denn aufgeschoben ist nicht aufgehoben“, erklärte der Landrat.

Hintergrund

Grundsätzlich sieht die „Notbremse“ des Landes NRW die Schließung aller Geschäfte, die nicht der Grundversorgung dienen (wie zum Beispiel Supermärkte, Drogerien und ähnliche) vor. Wenn ein Kreis allerdings eine ausreichende Testkapazität nachweisen kann, sind Einkäufe auch in Geschäften, die über den alltäglichen Bedarf hinausgehen mit einem tagesaktuellen negativen Corona-Test möglich. Diese Regelung gilt solange, bis die Sieben-Tage-Inzidenz im Kreis an sieben aufeinanderfolgenden Tagen wieder stabil unter 100 liegt. Sollte das Bundesinfektionsschutzgesetz in der nächsten Zeit geändert werden, wird diese Regelung im Kreis Warendorf voraussichtlich nicht mehr Bestand haben können, da das Bundesrecht das Landesrecht verdrängen würde.

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