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Vertrag wird nicht gekündigt/Ärger über „Drohkulisse“

Oelde bleibt in der Musikschule

Oelde

Nach vielem Hin und Her tritt die Stadt Oelde jetzt doch nicht aus der Musikschule Beckum-Warendorf aus. Die Entscheidung darüber fiel gestern Abend im Oelder Rat.

Beate Kopmann

Für den Austritt hatten sich zunächst im Finanzausschuss der Stadt Oelde die Fraktionen von CDU, SPD und FDP stark gemacht Die Stadt wollte so 87 000 Euro im Jahr sparen.

Im Vorfeld der gestrigen Ratssitzung hatte die CDU dann aber deutlich gemacht, dass sie den Beschluss der vorläufigen Kündigung nicht mehr mittrage. Zusammen mit FWG und Grünen ermöglichte diese Kehrtwende der CDU den Verbleib der Stadt in der Musikschule.

„Wir verbinden unseren Antrag aber mit der Forderung an die Oelder Vertreter in der Mitgliederversammlung der Musikschule, eine dauerhafte Reduzierung des Zuschusses der Stadt Oelde um zehn Prozent zu erreichen“, erläuterte André Drinkuth, CDU-Fraktionsvorsitzender. Seine Fraktion hatte sich wegen des Sparzwangs und der langen Kündigungsfrist (zwei Jahre zum Schluss eines Geschäftsjahres) zunächst für eine vorbeugende Kündigung ausgesprochen. Weil aber unbestritten sei, dass die Musikschule eine wichtige Rolle in der Oelder Kulturlandschaft einnehme, sei die CDU zurückgerudert. (Etwa 700 der rund 4800 Musikschüler im Kreis Warendorf kommen aus Oelde.)

Sehr ärgerlich findet FDP- Fraktionsvorsitzende Anne Wiemeyer diesen Strategiewechsel. Ihre Fraktion hatte ursprünglich den Antrag gestellt, die Mitgliedschaft in der Musikschule zu kündigen. Wiemeyer spricht von einem „Erpressungsszenario“ und bezieht sich unter anderem auf den Brief, den Kreisdirektor Börger an Oeldes Bürgermeister Karl-Friedrich Knop geschrieben hatte. Darin war nachzulesen, dass laut Satzung die austretende Stadt für die personellen Folgekosten aufkommen muss. Im Klartext: Die Kündigung könnte Oelde teurer kommen als die Mitgliedsbeitrag. Auch Florian Westerwalbesloh, SPD-Fraktionsvorsitzender, ärgerte sich über die „Drohkulisse“, die aus seiner Sicht von Musikschule und Kreisverwaltung aufgebaut wurde. Noch dazu regele die Satzung zwar, dass Ausgleichszahlungen vom Vorstand festgesetzt werden können. Offen bleibe aber, wer der Adressat dieser Forderungen ist.

Anders beurteilt Kreisdirektor Dr. Heinz Bürger den Vorgang. „Die Musikschule ist eine Solidargemeinschaft“, so Börger. Genau aus diesem Grunde schreibe die Satzung fest, dass die austretende Gemeinde die Folgekosten für das Personal zu tragen habe. Börger: „Bislang haben die zwölf Gemeinden die Arbeit der Musikschule nicht hinterfragt. Ich hoffe, dass das auch in Zukunft so bleibt.“

Außer Telgte gehören alle anderen Kommunen im Kreis der Musikschule an. In Sendenhorst gibt es abgesehen von der Musikschule noch die Muko.

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