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Beratungen sollen im Januar stattfinden

Haushaltseinbringung erneut verschoben

Ostbevern

Bereits zweimal hat die Gemeindeverwaltung den Anlauf genommen, um den Haushalt 2023 einzubringen. Jedes Mal musste in letzter Minute die Reißleine gezogen werden, da die Orientierungszahlen des Landes NRW noch nicht vorliegen.

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Wurde im vergangenen Jahr noch vor Weihnachten der Haushalt für das kommende Jahr beschlossen, so musste aufgrund der späten Einbringung des Haushaltes in diesem Jahr, die Abstimmung auf 2023 verschoben werden. Foto: Daniela Allendorf

Eigentlich sollte der Haushalt der Gemeinde in der jüngsten Ratssitzung am Donnerstagabend eingebracht werden. Eigentlich. Denn noch immer fehlen die Orientierungsdaten des Landes Nordrhein-Westfalen, um das Zahlenwerk in die Beratungen zu geben. „Normalerweise kommen die Zahlen im Juli oder August“, sagte Kämmerer Dr. Michael König in der Sitzung des Rates. Dann sei die Mitteilung der Zahlen auf Oktober und dann auf Anfang November verschoben worden und jetzt noch einmal. „Ich weiß auch nicht, was für tolle Dinge da drin stehen“, sagte König leicht sarkastisch.

Was er den Ratsmitgliedern aber schon mitteilen konnte: Die Schlüsselzuweisungen liegen bei 1,95 Millionen Euro. Insgesamt sei der Hauhalt bis auf die Orientierungszahlen soweit fertig. Diese Zahlen des Landes liefern unter anderem Durchschnittswerte und Informationen zu den zu erwartenden Größenordnungen der Einkommensteuereinnahmen oder das Umsatzsteueraufkommen.

Veränderungen im Sitzungskalender

Da der Haushalt nun nicht eingebracht werden konnte, gibt es auch Veränderungen im Sitzungskalender. So wurde die nächste Sitzung des Bildungs-, Generationen- und Sozialausschusses – eigentlich geplant für den 29. November – abgesagt, da an diesem Abend lediglich Haushaltsberatungen auf der Agenda gestanden hätten. Die Sitzungen, in denen der Haushalt beraten werden soll, verschieben sich nun auf den Januar, da die offizielle Einbringung in der Sitzung des Rates am 20. Dezember erfolgen wird.

Eine zusätzliche Sitzung noch vor Weihnachten wird der Umwelt- und Planungsausschuss am 12. Dezember abhalten. Dann wird die Potenzialstudie zur Ermittlung von Standorten für Windenergie vorgestellt.

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