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Haushalt 2022

Herausforderungen nicht unterschätzen

Ostbevern

Der Haushalt für das laufenden Kalenderjahr ist genehmigt. Dennoch stehen der Gemeinde einige Herausforderungen hinsichtlich der finanziellen Lage bevor.

-dag/pd-

Landrat Dr. Olaf Gericke (l.) überreichte die Freigabeverfügung für den Ostbeverner Haushalt an Bürgermeister Karl Piochowiak. Foto: Kreis Warendorf

Der Haushaltsplan der Gemeinde Ostbevern ist freigegeben. Landrat Dr. Olaf Gericke überreichte jetzt die entsprechende Verfügung an Bürgermeister Karl Piochowiak. „Es bestehen keine kommunalaufsichtlichen Bedenken gegen die Festsetzung der Haushaltssatzung 2022 und des Haushaltsplanes“, so der Landrat. Mit der Veröffentlichung der Haushaltssatzung geht die vorläufige Haushaltsführung zu Ende, in der die Gemeinde nur absolut notwendige Ausgaben tätigen durfte.

Zur Beurteilung der Haushaltssituation lagen dem Kreis Warendorf die Jahresabschlüsse bis 2020 vor. Seit 2018 hat die Gemeinde Überschüsse erzielt, mit denen die Allgemeine Rücklage insgesamt um mehr als eine Million Euro aufgestockt werden konnte.

Defizit in Höhe von rund 700.000 Euro

Für das Jahr 2022 gehen die Planungen allerdings von einem Defizit in Höhe von rund 700.000 Euro aus. Auch die weiteren Planungsjahre bis 2025 sehen negative Jahresergebnisse vor, die voraussichtlich genehmigungspflichtige Entnahmen aus der Allgemeinen Rücklage erforderlich machen. Eine Pflicht zur Erarbeitung eines Haushaltssicherungskonzeptes besteht aber nicht.

„Die intensiven Beratungen in den Fraktionen, aber auch die Vielzahl eingegangener Anträge, die sich in Änderungslisten wiederfanden, haben deutlich gemacht, dass sich alle Beteiligten der schwierigen Lage in der Gemeinde auch in der mittelfristigen Finanzplanung bewusst sind“, ist sich Bürgermeister Karl Piochowiak sicher, dass die Herausforderungen der kommenden Jahre nicht unterschätzt werden.

Das wurde auch bereits in seiner Rede bei der Einbringung des Haushaltes deutlich, als die vier Ratsfraktionen „Worte der Ernüchterung“ von ihrem Verwaltungschef hinnehmen mussten. Neben der Kreisumlage, die mit rund 660.000 mehr als noch im Jahr zuvor zu Buche schlage, sind es auch „hausgemachte“ Probleme, die den Haushalt belasten. Darunter auch die Nichtfertigstellung der Kindertagesstätte im Kohkamp III die mit bislang 190.000 Euro zu Buche schlägt und auch in den kommenden Jahren noch Kosten verursachen wird.

Karl Piochowiak

Auch die neue Schule, die voraussichtlich gebaut werden soll, wird teuer für die Gemeinde. War sie ursprünglich noch mit den vollen zu erwartenden Kosten von zehn Millionen Euro im Haushalt 2022 eingepreist, hatte sich die Politik schlussendlich darauf verständigt, für das laufenden Kalenderjahr „nur“ 100.000 Euro Planungskosten einzustellen – und weitere Beträge erst in den kommenden Haushaltsjahren.

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