Mehr als 2500 Kriegsflüchtlinge im Kreis
So groß wie Hoetmar
Kreis Warendorf
Landrat Dr. Olaf Gericke griff im Kreistag zu einem plastischen Vergleich: Die Aufnahme von mehr als 2500 Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine im Kreis Warendorf entspreche der Einwohnerzahl von Hoetmar oder gleich der doppelten von Vellern.
Zuvor hatte Ordnungsdezernentin Petra Schreier den Kreistagsmitgliedern am Freitag die Situation der Geflüchteten im Kreis Warendorf anhand einer Powerpoint-Präsentation vor Augen geführt. Danach sind laut Online-Meldebogen der Ausländerbehörde des Kreises 2011 Ukrainerinnen und Ukrainer im Kreis gemeldet plus 557 Geflüchtete, die von der Bezirksregierung Arnsberg zugewiesen worden sind.
Bislang, so Schreier, seien 1750 Personen „erkennungsdienstlich“ erfasst und für 1391 sogenannte Fiktionsbescheinigungen ausgestellt worden. Damit hat dieser Personenkreis Anspruch auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch, die bis 31. Mai nach dem Asylbewerberleistungsgesetz behandelt wurden, obwohl sie im klassischen Sinn gar keine Asylbewerber sind.
Lob für die Verwaltung
„Wir sind diesmal bei der Erfassung wesentlich besser als 2015“, lobte Gericke seine Verwaltung; seinerzeit habe man lange nicht gewusst, wer sich wo in Deutschland aufhalte.
Auch wenn inzwischen einige Geflüchtete in ihre Heimat zurückkehrten, stelle sich der Kreis auf 930 Bedarfsgemeinschaften ein, die Anspruch auf Transferleistungen haben. Beim Eintritt in die Grundsicherung nach SGB II erfolge auch eine intensive persönliche Beratung durch das Jobcenter, führte Schreier weiter aus. Unklar sei derzeit noch die wirtschaftliche Situation für Menschen unter 65 Jahren, die Anspruch auf Grundsicherung hätten. Das Renteneintrittsalter liege in der Ukraine bei 58 Jahren für Frauen und 60 für Männer.
Anerkennung von Abschlüssen
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Guido Gutsche schloss sich dem Lob für die Verwaltung an, die nach der Pandemie gleich die nächste Krise zu bewältigen habe. Gutsche appelliert an alle Verantwortlichen, bei der Anerkennung von Abschlüssen und Qualifikationen mehr Flexibilität zu zeigen, damit die Menschen nicht wochen- oder monatelang auf ihre Arbeitserlaubnis warten müssten, zumal sie häufig über Fähigkeiten verfügten, die hier dringend gebraucht würden.
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