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CDU und SPD hätten gern mehr Zeit zur Abstimmung

Diskussion um Termine

Telgte

Die Don-Bosco-Schule soll ausgebaut werden. Darüber herrscht in der Politik Einigkeit. Doch die Termine, an denen über das Projekt abgestimmt werden soll, sorgen für Diskussionen.

Stefan Flockert

Die Don-Bosco-Schule soll um einen Zug erweitert werden. Diskussionen gab es darum, wann die dafür notwendigen politischen Beschlüsse gefasst werden sollen. Foto: Stefan Flockert

Für hitzige Diskussionen hat die Ankündigung der Verwaltung gesorgt, zwei Ratssitzung vorverlegen zu wollen und eine zusätzliche gemeinsame Sitzung von Schul- und Planungsausschuss anzuberaumen.

Dass die Oktobersitzung des Rates vom 29. auf den 27. vorgezogen wird, nahmen CDU und SPD in der Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsförderungsausschusses noch klaglos hin. Doch als im Bericht der Verwaltung mitgeteilt wurde, dass die Ratssitzung, in der der Haushalt 2021 eingebracht werden soll, vom 10. auf den 8. Dezember vorverlegt und die gemeinsame Zusammenkunft von Schul- und Planungsausschuss am 26. November nicht einmal 14 Tage vor eben dieser Ratssitzung stattfinden soll, war die Empörung groß. Stein des Anstoßes: Der Schul- und Planungsausschusses soll in dieser Sitzung eine Entscheidung über den Ausbau der Don-Bosco-Schule fällen. Da es dabei um Millionen geht, war den Fraktionsvorsitzenden Christoph Boge (CDU) und Klaus Resnischek (SPD) die Zeit bis zur Haushaltseinbringung zu knapp, um sich innerhalb ihrer Fraktionen abzustimmen und Position zu beziehen.

Da half es auch nicht, dass Schulamtsleiterin Tanja Schnur zusagte, den Fraktionen schon im Vorfeld eine detaillierte Planung mit Kostenaufstellung zukommen zu lassen. SPD und CDU wollten die Sitzungen weiter entzerrt haben. Das wiederum rief Marian Husmann (Grüne) auf den Plan, der Boge und Resnischek erklärte, dass sie vor der Ratssitzung am 8. Dezember fast vier Wochen Zeit hätten, sich mit dem Thema Don-Bosco-Schule auseinanderzusetzen. Schließlich hätten sie die Ausschussvorlagen bereits deutlich vor der Fachausschusssitzung vorliegen.

FDP-Fraktionsvorsitzende Karin Horstmann mahnte zur Einigkeit, die doch bei diesem Projekt bislang auch die ganze Zeit über geherrscht habe. Es dürfe zu keinen Verzögerungen kommen, wolle man das Ziel, im August 2022 an der Don-Bosco-Schule mit drei Zügen an den Start gehen zu können, nicht verfehlen. Deshalb müssten die notwendigen Beschlüsse noch in diesem Jahr gefasst werden, um 2021 mit den Bauarbeiten beginnen zu können.

Da es sich um einen Bericht der Verwaltung handelte, wurde am Ende nicht über eine mögliche Änderung des Terminplanes abgestimmt.

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