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Mit einer Stimme Mehrheit

Das Mobilitätskonzept kommt doch

Warendorf

Im Fachausschuss hatte es keine Chance. Jetzt hat der Rat am Freitagabend entschieden: Es wird doch einen Leitfaden für die Verkehrsströme Warendorfs geben.

Von Jörg Pastoor

24 Voten mit Ja, 23 mit Nein und eine Enthaltung (der FWG): Damit war ein offenbar auch von den Befürwortern so nicht erwartetes Ergebnis im Kopf-an-Kopf-Rennen von Gegnern und Befürwortern im Rat am Freitag um Punkt 17.38 Uhr ausgezählt. Einige  „pro"Mobilitätskonzept eingestellte Ratsmitglieder klopften Beifall.

Lutz: Konzept „längst überfällig"

Simone Lutz war die erste von ihnen, die sich mit einem Plädoyer für das Konzept gemeldet hatte. Die SPD, so die Ratsfrau, sei für ein solches Konzept. Es bündele das Wissen aus bisherigen Untersuchungen zu allen Formen vom ruhenden bis zum Fußgängerverkehr und verhelfe zu einer Art Leitfaden für verkehrspolitische Entwicklungen. Und das für 45000 Euro - was im Vergleich zu anderen Ausgaben im Haushalt „kein Geld" sei. „Ein Mobilitätskonzept ist längst überfällig. Ein Nein wäre Stehenbleiben!" so Lutz unter dem Beifall ihrer Genossen, aber auch anderer Fraktionen.

„Wir wollen lieber machen", wandte André Wenning für die Freien Wähler ein. Die neue Mobilitätsmanagerin solle lieber das zusammenfügen, was an Studien da sei. Das sei aber auch in der FWG intensiv diskutiert worden, weshalb auch seine Fraktion „uneinheitlich" abstimmen werde.

CDU-Ratsherr Stefan Hölzle

Auf seinem Nein aus dem Mobilitätsausschuss beharrte CDU-Ratsherr Stefan Hölzle. „Wir sind ja grundsätzlich für ein Konzept."Doch das sei bei der Mobilitätsmanagerin genau richtig angesiedelt. „Wir haben dafür viel Geld ausgegeben."

Baudirektor Peter Pesch war anderer Ansicht. Deutlich. Er werbe für ein Konzept. Alles Bisherige beleuchte ja „nur einzelne Sektoren". Ein komplettes Konzept bilde eine bedeutende Arbeitsgrundlage, sei „ganz wichtig für die nächsten Jahre".

Hubert Grobecker verglich das Mobilitäts- mit dem Klimaschutzkonzept. Es bilde eine „Spange über alles, was wir haben", so der Bündnisgrüne. Einem Klimamanager fehle ohne Konzept genau so der Boden, wie der neuen Mobilitätsmanagerin der Stadt. Zudem gelte es zu bedenken: Die 45 000 Euro Kosten für die Stadt (wenn der erhoffte, gleich hohe Zuschuss kommt, was die Gegner zu bedenken gaben) würden sich auf drei Jahre verteilen, also 15 000 Euro pro Jahr kosten.

Arbeitsgrundlage für Mobilitätsmanagerin

Das überzeugte auch Heike Löbke für die FDP nicht. Sie kündigte der Nein auf der Freidemokraten an .

Dennoch überstimmten SPD, Grüne und Die Linke/Die Partei die Gegner am Ende mit einer Stimme. Jetzt bekommt die Anfang Oktober gestartete Mobilitätsmanagerin Lea Licher, von Peter Pesch für ihren ersten öffentlichen Auftritt Anfang Dezember als „sehr überzeugend" gewürdigt, den von Simone Lutz beschworenen Leitfaden - das sogenannte „gesamtstädtische Mobilitätskonzept".

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