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Debatte über Position zu Brinkhaus-Brache am 5. Mai

„Klares Zeichen“ an Besitzer senden

Warendorf

Der erste Mittwoch im Mai wird es zeigen: Einigen sich die Fraktionen auf eine abgewandelte „Warendorfer Position“ zur Brinkhausbrache?

Jörg Pastoor

Ausschussvorsit Foto: Jörg Pastoor

Ohne Teile der Brinkhaus-Brache keine Landesgartenschau – das ist eine verkürzte Betrachtungsweise, trifft es jedoch. Dieser Hintergrund erklärt, warum sowohl Martin Richter von der CDU als auch Bürgermeister Peter Horstmann am Donnerstag bei Jessica Wessels (Bündnis 90 / Die Grünen) nachhakten.

Sie hatte wie berichtet wegen Beratungsbedarfs in ihrer Fraktion gebeten, den ersten Punkt von der Tagesordnung des Stadtentwicklungsausschusses zu nehmen. Darin wäre es um die Anpassung der „Warendorfer Position“ bei der Weiterentwicklung eben dieser Brinkhaus-Brache gegangen. Jetzt muss ein neuer Anlauf für einen Beschluss her.

Zitat des Brinkhaus-Besitzers

Peter Horstmann wies unter anderem auf bevorstehende Termine mit den Grundstückseigentümern hin, aber auch auf den insgesamt sehr strammen Zeitplan für die Bewerbung um die Landesgartenschau 2026. Zudem habe es seiner Einschätzung nach auch genug Zeit für eine Bewertung der mit seinen Ideen angepassten „Position“ gegeben. Im Grunde schien ihm alles lieber, als den Tagesordnungspunkt nicht zu behandeln. Ob die Grünen sich bei der Abstimmung nach einer Diskussion deshalb vielleicht enthalten könnten, fragte er noch in Richtung Jessica Wessels.

Auch Martin Richter (CDU) wies auf das „extrem enge Zeitkorsett“ hin. Seine Fraktion habe aber einen Änderungsantrag gestellt, der es seiner Meinung nach den Grünen möglich machen sollte, trotzdem mit zu diskutieren. Da müsste es doch möglich sein, die Warendorfer Position auf der Tagesordnung zu lassen?

Andrea Kleene-Erke gab zu Protokoll, dass sie und ihre SPD-Fraktion „unsere Position gefunden“ haben und durchaus abstimmen würden, auch wenn es vielleicht noch Gesprächsbedarf über die im Papier vorgesehenen Bauhöhen und -tiefen gebe. Beratungsbedarf als Absetzungsgrund anzuerkennen, sei aber guter Brauch.

Sondersitzung am 5. Mai vor dem Rat

Als – bei zwei CDU-Enthaltungen von Andrea Blacha und Martin Richter – dem Grünen-Antrag stattgegeben war, regte der Bürgermeister eine Sondersitzung zum Thema unmittelbar vor der Ratssitzung an, in der am 6. Mai die Entscheidung fällt. Der Brinkhaus-Eigentümer habe ihm, Horstmann, bei Vorstellung seiner Variante wörtlich gesagt: „Endlich weiß ich mal, woran ich bin!“ Deshalb sei es ihm wichtig, „ein klares Zeichen an den Eigentümer zu senden“.

Peter Horstmann war bekanntlich nach seiner Wahl auf den Besitzer zugegangen und hatte seine Bereitschaft abgefragt, eine Gartenschau-Bewerbung zu unterstützen. Wegen der zentralen Bedeutung der Industriebrache als Wohn- und Begegnungsort hängt laut Verwaltungsvorlage „der Erfolg der Bewerbung zur Landesgartenschau maßgeblich von einer städtebaulich sinnvollen, tragfähigen und umsetzbaren Lösung zur weiteren Entwicklung der Industriebrache ab, die auf einem, breiten gesellschaftlichen sowie politischen Konsens basiert.“

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