CDU mahnt mehr Beteiligung der Gremien an
Kurzer Zoff ums Jugendparlament
Warendorf
Ein Jugendparlament wünschen sich junge Warendorfer. Die CDU wäre da gern aktiver eingebunden.
Das Thema Jugendparlament hätte sich im Sozialausschuss zum handfesten Streit entwickeln können. Vor allem CDU-Mitglied Marija Ruzhitskaya sah den von Jens Micke vom Jugendamt vorgestellten Sachstandsbericht „sehr, sehr kritisch“, fühlte sich von der Entwicklung überfahren: „Ich verstehe Ausschussarbeit anders. Es gab hier nie eine Beschlussfassung.“
Also bereitet die Verwaltung sozusagen ohne ordentlichen Auftrag der Politik alles dafür vor, dass Jugendliche in Warendorf ein neues, dem Rat als beratendes Gremium zur Seite gestelltes Parlament wählen? Das, so Ruzhitskaya, komme einem „Beschluss durch die Hintertür“ gleich. Da hätten andere Bürgerbeteiligungen wie die beim geplanten Hallenbad-Neubau aber gezeigt, wie es geht.
Anfangs verstand Ausschussvorsitzender Andreas Hornung (SPD) die Kritik von der CDU-Bank gar nicht. „Transparenter und offener, als das die letzten eineinviertel Jahre gelaufen ist, geht‘s gar nicht – das ist wirklich abenteuerlich!“ Es sei jederzeit jeder weitere Schritt nach den ersten Workshops interessierter Jugendlicher bekanntgebeben worden.
Marija Ruzhitskaya
Auf die Frage Bianca Füchtenkötters (CDU), warum die Gremien bisher nicht eingebunden worden seien, reagierte Hornung mit der Bemerkung, die CDU habe früh klar gemacht, dass sie kein Jugendparlament, sondern die Jugend in den eigenen Organisationen haben wolle.
Ralf Spiekermann von den Bündnisgrünen hielt den Christdemokraten vor, sie schrien jetzt „Zeter und Mordio, obwohl ihr noch gar nicht wisst, was in der Beschlussvorlage stehen wird.“
Das konterte Marija Ruzhitskaya mit einem Hinweis auf die bisherige Diskussion: „Es geht ums Wie: Wir haben nie eine Beschlussvorlage gehabt.“ Sie wolle nicht stets neue Sachstände von der Fachverwaltung, sondern Konkretes.
Daraufhin gab Andreas Hornung ihr recht. Es gebe noch keine Grundsatzentscheidung, wie es weitergehen soll. Nachdem Doris Kaiser (CDU) mahnte, man solle sich nicht beim bloßen Vortrag von Bedenken „auseinanderdividieren“, wies Hornung auf Ruzhitskayas Vorwurf der Intransparenz hin. Eine Beschlussvorlage soll nun bald kommen. Damit war der Streit beigelegt.
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