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Kindler: „Koalitionen sind aktuell kein Thema“

Nach der Wahl: Wer mit wem?

Warendorf

„Packen wir es an“, hatte CDU-Stadtverbandsvorsitzende Ulla Kindler bereits am Wahlabend die Devise für die künftige Ratsarbeit herausgegeben. Und sie verspricht: „Wir werden das Wahlergebnis intensiv aufarbeiten, und zwar in allen Gremien.“

Joachim Edler

Hatte die CDU am Ende den Glauben an den eigenen Wahlsieg verloren und sich in das Schicksal des Machtverlustes gefügt?

Bislang geräuschlos scheint sie auf die Oppositionsbank gewechselt zu haben. Keine wechselseitigen Schuldzuweisungen, keine Scharmützel, keine Querelen um Personalien. Das Kommunalwahlergebnis vom 13. September und die Abwahl ihres CDU-Bürgermeisters Axel Linke in der Stichwahl gegen den parteilosen Peter Horstmann am 27. September hat wohl bei vielen Parteimitgliedern einen lähmenden Schock ausgelöst und manche Empörung im Keim erstickt.

Dabei kam die neue CDU-Ratsfraktion (18 Sitze) bereits einen Tag nach der Bürgermeisterwahl zusammen und hat sich kritisch mit dem Ergebnis auseinandergesetzt. Und das kann man so zusammenfassen: Grund zur Enttäuschung, ja – aber keinen Grund zur Resignation.

CDU-Stadtverbandsvorsitzende und Ratsfrau Ulla Kindler blickt zuversichtlich in die Zukunft. „Packen wir es an“, hatte sie bereits am Wahlabend die Devise für die künftige Ratsarbeit herausgegeben. Und sie verspricht: „Wir werden das Wahlergebnis intensiv aufarbeiten, und zwar in allen Gremien.“

Normalerweise wären im Stadtverband in diesem Jahr Wahlen gewesen. Unabhängig vom Ausgang der Kommunalwahl hatte Kindler bereits 2018) angekündigt, nicht mehr als Vorsitzende zur Verfügung zu stehen. Acht Jahre hat sie dem Stadtverband vorgestanden. „Pandemiebedingt verlängert sich jedoch meine Amtszeit – voraussichtlich um ein Jahr.“ Sie verriet aber schon jetzt, dass, wie im Rat, auch im Stadtverband der „Verjüngungsprozess“ bei der CDU einsetzen werde. „Wir haben eine tolle Mannschaft.“

Und sie räumt mit einem Vorurteil auf: „Der CDU wird immer unterstellt, Beschlüsse schon gefasst zu haben, bevor diese mehrheitlich diskutiert und verabschiedet würden. Das stimmt nicht. Entscheidungen werden nicht von einer Person, sondern demokratisch vom gesamten Gremium getroffen.“

Und wer macht es nun mit wem? Dass die CDU, die in der Vergangenheit mit den Stimmen der FDP die Mehrheit im Rat hatte, nun auf andere Mehrheiten bauen muss, findet Ulla Kindler nicht schlimm: „Wir sind nach wie vor stärkste Fraktion.“

Man werde Gespräche suchen, vernünftig miteinander umgehen und Polarisierungen vermeiden. Wichtig seien die Inhalte, und dafür müsse man dann immer wieder neue Mehrheiten suchen. Koalitionen seien aktuell ebenso kein Thema, wie die Besetzung der Position des ersten ehrenamtlichen Bürgermeisters oder der Ausschüsse.

Spannend wird die Frage dennoch, ob die CDU weiter die ehrenamtliche Bürgermeisterin Doris Kaiser stellen kann, oder ob die neue Mehrheit des Rates einen Wechsel einfordert.

Zum Verständnis: CDU und FDP kommen im neuen Rat auf 21 Stimmen. Ein Bündnis aus SPD (10 Stimmen), Grünen (10), FWG (4), Linken (2) und die Partei (1) auf 27 Stimmen. Und der Bürgermeister hat auch eine Stimme.

Ein roter oder ein grüner ehrenamtlicher Bürgermeister? Auch darüber entscheidet der Rat. Dass nun 48 Mitglieder statt 40 zum neuen Rat gehören, wird nicht nur für Platzprobleme im Ratssaal sorgen, sondern auch für personelle Veränderungen in den Fachausschüssen. Die CDU, so Kindler, werde noch vor der konstituierenden Sitzung am 12. November Gespräche mit allen Fraktionen suchen. Koalitionsgespräche seien das aber nicht.

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