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Niedrige Wahlbeteiligung

Politikwissenschaftler aus Münster schlägt Online-Wahlen vor

Münster

Nach der niedrigen Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen hat Politikwissenschaftler Norbert Kersting gefordert, mit neuen Wahlformen zu experimentieren. Man sollte Online-Wahlen auf kommunaler Ebene testen, um so die Wahlbeteiligung womöglich zu erhöhen, sagte Kersting am Montag. 

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636 Stimmzettel für die Bürgermeisterwahl und die gleiche Zahl für die Landratswahl rutschten in Saerbeck aus der Wahlurne. Mit 47,4 Prozent Wahlbeteiligung lag die Gemeinde über dem Landesschnitt. Foto: Alfred Riese

In Estland und der Schweiz seien mit politischen Wahlen im Netz bereits Erfolge erzielt worden. „Es gibt viele, die im Internet ihre Likes abgeben. Gleichzeitig geht das Engagement der Wähler bei Wahlen zurück. Da stimmt etwas nicht“, verdeutlichte Kersting, der seit 2010 Professor für Kommunal- und Regionalpolitik am Institut für Politikwissenschaft der Universität Münster ist. Bei der Kommunalwahl am Sonntag war die Wahlbeteiligung ausgesprochen gering, vielerorts gaben weniger als 40 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab.

Prof. Dr. Norbert Kersting

In Münster wurde ein historischer Tiefstand von 44,9 Prozent erreicht, im Kreis Coesfeld waren es wenigstens noch knapp 52 Prozent. Damit war das Münsterland zwar besser als der Landesschnitt (35 Prozent, das Statistische Landesamt will am Montagnachmittag eine offizielle Zahl für NRW bekanntgeben.). Die Wahlbeteiligung war aber dennoch geringer als bei der ersten Runde der Kommunalwahl im vergangenen Jahr. Die 2007 eingeführte zeitliche Auseinanderlegung der Wahl zu den kommunalen Parlamenten sowie der Bürgermeister und Landräte hat die Wahlmüdigkeit offenbar verstärkt. Auch aus diesem Grund hat die Landesregierung beschlossen, ab 2020 beide Wahlen wieder an einem Tag abzuhalten.

Kommentar

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Niedrige Wahlbeteiligungen bei Kommunalwahlen seien bundesweit ein Problem. „Grundsätzlich geht der Trend bei Kommunalwahlen zurück“, schilderte Kersting. Als Gründe dafür nannte der Wissenschaftler die mangelnde Entscheidungsgewalt der Kommunen bei wichtigen Entscheidungen, die Bürger betreffen - etwa bei Fragen um Strom, Verkehr oder Infrastruktur. Die Möglichkeit, dass Wahlberechtigte bereits Wochen vor dem Wahltag in Rathäusern ihre Stimme abgeben könnten, wird nach seiner Ansicht hierzulande zu gering beworben.

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