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Trotz Corona-Inzidenz von 152

Stadt Osnabrück will mit Schnelltests Lockerungen ermöglichen

Osnabrück

Erst wurde gelockert, jetzt ist wieder Schicht im Schacht für den Einzelhandel, Museen und den Zoo in Osnabrück. Die Stadt will mit dem Land über großzügigere Corona-Regeln reden. Unterdessen steigt die Inzidenz in der Universitätsstadt.

Elmar Stephan (dpa)

Der Osnabrücker Zoo musste wegen steigender Inzidenzen wieder schließen. Die Stadt möchte mit einer Schnellteststrategie mehr Öffnungen möglich machen. Foto: Friso Gentsch (dpa/Archiv)

Trotz eines hohen Corona-Inzidenzwertes denkt die Osnabrücker Stadtverwaltung über Lockerungen für den Einzelhandel und den Zoo nach. Osnabrück wolle sich in dieser Hinsicht mehr „Beinfreiheit“ von der Landesregierung erbitten, sagte die Leiterin des städtischen Corona-Krisenstabes, Katharina Pötter, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Lokale Teststrategie in Osnabrück

Einzelhandel und Zoo sollten mit einer lokalen Schnellteststrategie ihre Türen weiter öffnen dürfen, wenn Kunden und Besucher ein negatives Testergebnis vorweisen. Längere Öffnungszeiten könnten helfen, den Andrang in den Geschäften zu verringern. Für den Fall, dass die Landesregierung dem Wunsch der Stadt mit den 165 000 Einwohnern nicht nachkommt, schloss Pötter einen Alleingang der Kommune nicht aus. „Es gibt Städte, die machen einfach.“

Nach Angaben der Stadt wurde die Landesregierung bereits angeschrieben. In den kommenden Tagen solle es Gespräche geben. „Wir gehen davon aus, dass sich die Landesregierung gewissenhaft mit unseren Vorschlägen und den guten Argumenten auseinandersetzt und hoffen, dass sie uns die Möglichkeit gibt, sie umzusetzen“, sagte ein Stadtsprecher. „Was wir machen, wenn uns die Umsetzungsmöglichkeit nicht gegeben wird, müssen wir dann entscheiden.“

Öffnungen wegen steigender Inzidenz zurückgenommen

Osnabrück war Ende vergangener Woche wieder über die Marke von 100 Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb von 7 Tagen geraten. Am Mittwoch lag dieser Wert laut Landesgesundheitsamt bei 152,5. Seit Mittwoch gibt es das erst in der Vorwoche begonnene Terminshopping nicht mehr. Zoo, Galerien und Museen müssen wieder schließen.

Mit ihrem Vorstoß ist die Stadt Osnabrück nicht allein. Die kommunalen Spitzenverbände riefen Niedersachsens Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) zu einem Strategiewechsel in der Corona-Politik auf. Ziel sollten einfache, klare, wirksame und kontrollierbare Einschränkungen statt eines Verordnungswirrwarrs sein, hieß es in einem gemeinsamen Schreiben von Landkreistag, Städtetag und Städte- und Gemeindebund. Die Einschätzung sei, dass vor allem Kontakte im privaten Bereich und einzelnen Betrieben Treiber der Infektionen seien. Deshalb sollte hier konsequent angesetzt werden, gleichzeitig aber das öffentliche Leben wieder in Teilen geöffnet werden.

Ausgangssperre im Gegenzug für Öffnungen?

Angesichts steigender Neuninfektionen schlugen die Spitzenverbände eine nächtliche Ausgangssperre von 21.00 bis 5.00 Uhr für einen Zeitraum von wenigstens 14 Tagen vor. Im Gegenzug sollten der Handel, aber auch Ferienwohnungen, Restaurants, Hotels, Kultureinrichtungen und Sportstätten mit einer Begrenzung der Personenzahl wieder öffnen können. Touristische Übernachtungen - insbesondere bei Selbstverpflegung - sollten erlaubt werden.

„Wir sind davon überzeugt, dass den Menschen und der Wirtschaft vor Ort eine Perspektive geboten werden muss“, sagte der Präsident des Städte- und Gemeindebundes, Marco Trips. „Andernfalls droht die Akzeptanz der Bevölkerung für die staatlichen Maßnahmen gänzlich zu bröckeln.“

Ministerpräsident: „interessanter Ansatz“

Die Landesregierung habe die Pläne der Stadt Osnabrück und anderer Kommunen mit großem Interesse entgegengenommen, sagte eine Sprecherin der Staatskanzlei dazu. In der nächsten Woche solle nach den Bund-Länder-Gesprächen am Montag über eine Fortschreibung der Corona-Verordnung beraten werden. „Dabei werden auch die Vorschläge aus Osnabrück und anderen Städte konstruktiv geprüft“, hieß es. Zu einem möglichen Alleingang der Stadt erklärte sie: „Die Landesregierung hat keinen Anlass für die Annahme, die Stadt Osnabrück erwäge einen Verstoß gegen geltendes Recht.“

„Das ist ein interessanter Ansatz (...), darüber ist zu diskutieren, es gibt aus diversen Städten solche Initiativen“, sagte Ministerpräsident Weil am Mittwoch im Landtag zu dem Vorstoß der Stadt Osnabrück.

Grüne kritisieren Vorstoß

Kritik an dem Vorstoß kam von den Grünen im Osnabrücker Stadtrat. Der aktuelle Inzidenzwert in der Stadt sei besorgniserregend, eine Forderung nach Lockerungen daher abwegig. „Bei allem Verständnis über den Unmut der Corona-Regeln in der Landesverordnung, müssen wir auch zur Kenntnis nehmen, dass die Pandemie-Lage in Osnabrück sich gerade dramatisch entwickelt“, sagte der Grünen-Fraktionschef im Rathaus, Volker Bajus. Die Stadt müsse bei der Eindämmung des Infektionsgeschehens ihre Hausaufgaben erst einmal selber machen.

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