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BBK: Kommunen entscheiden selbst über Warnung

Bonn (dpa)

Von dpa

Sitz des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) in Bonn. Foto: Roberto Pfeil/dpa/Archivbild

Während der Unwetterkatastrophe im Westen Deutschlands hat es nach Angaben des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) keine technische Störung des Warnsystems des Bundes gegeben. Die Behörde wies am Donnerstag darauf hin, dass im Katastrophenfall die regionalen Behörden eine Warnung auslösen und in das Modulare Warnsystem einspeisen müssten. «Wenn dieser Schritt nicht erfolgt, kann die Warn-App Nina keine Warnung an ihre Userinnen und User herausgeben», teilte das BBK mit.

Der Bund betreibe das satelliten-gestützte Modulare Warnsystem, um im Verteidigungsfall die Bevölkerung zu warnen, «dieses System stellt der Bund auch den Ländern und den Unteren Katastrophenschutzbehörden in Friedenszeiten zur Verfügung». Ob und mit welchem Inhalt über das System eine Warnung ausgelöst und dann über die Warn-App Nina ausgespielt werde, entschieden die Kommunen und Kreise jedoch eigenständig. Diese könnten zusätzlich auch eigene vor Ort vorhandene Warnmittel wie Sirenen oder kommerzielle Warn-Apps verwenden. «In der Hochwasserlage hat die Warn-App Nina fehlerfrei funktioniert», hieß es in der Mitteilung weiter.

Einige Landes- und Kommunalpolitiker in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen hatten nach der Flutkatastrophe mit bisher 175 bestätigten Todesopfern die Frage aufgeworfen, ob fehlende Warnungen an einigen Orten womöglich mit technischen Problemen zusammenhingen.

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