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Städte fürchten um finanzielle Existenz der kommunalen Krankenhäuser

„Corona-Pandemie wirkt wie ein Brandbeschleuniger“

Leipzig/Berlin

Corona hat vielen Krankenhäusern finanziell arg zugesetzt. Die Städte schlagen jetzt Alarm - auch um die medizinische Versorgung zu sichern.

Von Frank Polke

Viele Krankenhäuser sind finanziell unter Druck. Foto: Sven Hoppe

Die Städte fürchten um den Bestand der großen kommunalen Krankenhäuser. „Die Defizite sind schon in den vergangenen Jahren gestiegen. Jetzt wirkt die Corona-Pandemie wie ein Brandbeschleuniger“, erklärte der Präsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister von Leipzig, Burkhard Jung, gestern im Rahmen eines Pressegesprächs Bund und Länder müssten die finanzielle Lage der Krankenhäuser schnell verbessern, damit diese „ihre lebensnotwendigen Dienstleistungen weiter in hoher Qualität erbringen“ können. Strukturelle Probleme, die die Corona-Krise besonders deutlich gemacht hat, müssten jetzt angepackt werden: „Die Corona-Pandemie hat uns gezeigt: Große kommunale Krankenhäuser sind zusammen mit den Universitätskliniken das Rückgrat einer hochwertigen Gesundheits­versorgung.“ Jeder Tag der Pandemie ist eine neue Bewährungsprobe, die sie mit Bravour stemmen. Zudem übernehmen viele Maximalversorger und Schwerpunkt­krankenhäuser Verantwortung für eine ganze Region. Doch viele Krankenhäuser seien inzwischen selbst Patient.

Nahezu alle kommunalen Großkrankenhäuser haben mit Defiziten zu kämpfen. Im Corona-Jahr 2020 ver­schlechterte sich ihr Jahresergebnis um durchschnittlich rund sechs Millionen Euro. Für 2020 rechnen die Experten des Städtetages damit, dass 80 Prozent der Häuser das Wirtschaftsjahr mit Verlusten ausgleichen.

Die Aussichten auf Besserung sind dagegen eher schlecht. Die Städte beklagen selbst Milliardenverluste vor allem durch die ausfallende Gewerbesteuer und könnten ihrer Rolle als Ausfallbürgen für die Krankenhäuser kaum noch gerecht werden. Städtetagspräsident Jung: „Krankenhausdefizite in ungeahnter Höhe sind ein brisantes Gemisch. Die Gefahr wächst, dass manche Kommunen keine Möglichkeit mehr sehen, das Großkrankenhaus mit erheblichem Defizit zu erhalten.“

Deshalb fordern der Städtetag sowie die Standortstädte der Maximalversorger und Schwerpunktkrankenhäuser den Bund auf, Rahmen­bedingungen zu schaffen, damit die Betriebskosten auskömmlich finanziert werden können, strukturell unterfinanzierte Leistungsbereiche wie etwa Geburts- und Kinderkliniken finanziell überleben und die Infrastruktur für Notfallbehandlungen und medizinische Versorgung grundfinanziert wird. Auch die Länder müssten ihrer Investitionsverpflichtung nachkommen.

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