1. www.wn.de
  2. >
  3. Nrw
  4. >
  5. Dieselfahrzeuge: NRW klagt nicht gegen Volkswagen

  6. >

Auto

Dieselfahrzeuge: NRW klagt nicht gegen Volkswagen

Düsseldorf (dpa/lnw) - Nordrhein-Westfalen wird anders als Baden-Württemberg nicht gegen Volkswagen wegen manipulierter Dieselfahrzeuge im Fuhrpark des Landes klagen. «Das Land NRW hat bislang keine rechtlichen Schritte gegen den VW-Konzern eingeleitet und beabsichtigt das derzeit auch nicht», heißt es in einem Bericht von Justizminister Peter Biesenbach (CDU) für die Sitzung des Landtags-Rechtsausschusses an diesem Mittwoch.

dpa

Niedersachsen, Wolfsburg: Das Logo der Marke Volkswagen hängt an einem Gebäude des Heizkraftwerks im VW-Werk. Foto: Hauke-Christian Dittrich

Der Klageverzicht gilt für alle Ressorts mit Diesel-Dienstwagen. «Von rechtlichen Schritten gegen den VW-Konzern haben die zuständigen Ministerien in Anbetracht der Sach- und Rechtslage im Ergebnis abgesehen», teilte ein Sprecher der Staatskanzlei mit. Die «Rheinische Post» (Dienstag) hatte zuvor über den Klageverzicht berichtet.

Das Land Baden-Württemberg hatte Ende vergangenen Jahres Klage gegen Volkswagen beim Landgericht Stuttgart eingereicht. Die grün-schwarze Landesregierung fordert einen niedrigen zweistelligen Millionenbetrag als Schadenersatz für rund 1400 Autos. Volkswagen hatte in der Vergangenheit entsprechende Forderungen zurückgewiesen.

Startseite