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Düsseldorfer Landtag

Hetze gegen Ukraine-Flüchtlingen bei AfD hat Nachspiel

Düsseldorf (dpa/lnw)

Der Auftritt eines Krefelder AfD-Politikers als Gast der AfD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag hat ein Nachspiel. Landtagspräsident André Kuper (CDU) will von der Fraktion die Hintergründe der Veranstaltung wissen. Demnach steht der Verdacht im Raum, dass es sich um eine unerlaubte Parteiveranstaltung im Landtag gehandelt haben könnte. Der Politiker hatte bei dem Treffen am 3. April gegen ukrainische Flüchtlinge gehetzt. Das WDR-Magazin «Westpol» machte ein Video davon später öffentlich.

Von dpa

Andre Kuper (CDU) spricht. Foto: Roberto Pfeil/dpa/Archivbild

Der AfD-Politiker sagte demnach in der Fraktion: «Jeder weitere ukrainische Flüchtling, der nach Deutschland kommt, ist eine Gefahr für uns Russlanddeutsche, für unsere Frauen, für unsere Kinder, für unsere Väter. Ich will nicht, dass weitere Flüchtlinge hier hinkommen und ich werde dafür kämpfen.»

Die CDU-Fraktion wandte sich nach Bekanntwerden des Videos an den Landtagspräsidenten. Kuper antwortete, dass die Veranstaltung mit dem Titel «Welche Folgen hat die Krise in der Ukraine auf das Zusammenleben zwischen russischen und ukrainischen Bürgern in NRW» genehmigt gewesen sei. Allerdings habe man die AfD nun um eine Stellungnahme gebeten.

Inzwischen distanzierte sich die AfD-Fraktion von dem Redner. «Die Veranstaltung wurde leider von einem Gast dazu missbraucht, sich selbst zu inszenieren», hieß es auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Der Redner sei noch während der Veranstaltung zur Ordnung gerufen worden. Das Video sei ohne Wissen der Fraktion entstanden. «Die in dem Video vertretene Meinung ist weder mit der Parteilinie, noch mit der Haltung der AfD-Fraktion vereinbar, sie ist diametral gegensätzlich», teilte die Fraktion mit. AfD-Landeschef Martin Vincentz habe Maßnahmen gegen das Parteimitglied angekündigt.

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