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Drangvolle Enge

JVA-Beamte: Zustände in NRW-Gefängnissen unerträglich

Düsseldorf/Münster

In den nordrhein-westfälischen Gefängnissen müssen die Häftlinge enger zusammenrücken. Viele Zellen sind dichter belegt als üblich, die Haftanstalten – auch die JVA Münster – ausgelastet. Der Bund der Strafvollzugsbeamten schlägt Alarm.

Hilmar Riemenschneider

Auch die JVA Münster ist mit derzeit 547 Insassen leicht überbelegt. Foto: Matthias Ahlke (Archiv)

Für den geschlossenen Erwachsenen-Vollzug stünden landesweit nur noch rund 240 freie Plätze zur Verfügung, sagte der Landesvorsitzende des Bundes der Strafvollzugsbeamten, Peter Brock, dieser Zeitung. Die Gefängnisse seien am Ende der Belastbarkeit. „Das ist ein unerträglicher Zustand – nicht nur für die Inhaftiertem, sondern auch für die Bediensteten.“ Ein Grund sei die gestiegene Zahl von Untersuchungshäftlingen.

Dass es richtig knapp ist in den Haftanstalten, bestätigt auch das Justizministerium, lässt aber Brocks Zahlen unkommentiert. Diese Situation wiederhole sich jedes Jahr, betonte ein Sprecher: „Die Zahlen steigen bis April kontinuierlich an, danach sinken sie wieder.“ In diesem Jahr liegen sie etwas höher als 2015. Am Dienstag waren demnach 15 101 Erwachsene und 1552 Jugendliche inhaftiert. Die Enge entstehe auch, weil etwa 850 Plätze wegen Sanierung einzelner Justizvollzugsanstalten (JVA) nicht belegbar seien.

Als Reaktion reaktiviert das Justizministerium in Coesfeld, Krefeld und Mönchengladbach drei erst vor Kurzem geräumte Gefängnisse. Die rund 240 Haftplätze – etwa 50 in Coesfeld – sollen neu ausgestattet werden und als Ausweichkapazitäten für Sanierungsfälle dienen. Aus Sicht des Bundes der Strafvollzugsbediensteten reicht das nicht aus. Viel mehr dürfe nicht passieren, meinte Brock mit Blick auf die leicht überbelegte JVA Münster.

Sensoren sichern Gefängnis-Statik in Münster

Zusätzliche Matratzen und zu Zellen umgewandelte Besprechungsräume: Die derzeit drangvolle Enge in den Gefängnissen prägt auch in Münster den JVA-Alltag. Am Dienstag war der auf 545 Plätze ausgelegte Bau mit 547 Insassen leicht überbelegt. Der JVA-Leiter Carsten Heim räumt ein, die Situation führe zu einem angespannteren Klima: „Es sind schwierige Menschen, die wir hier haben. Wenn die eng aufeinander hocken, kann das schneller zu Konfliktsituationen führen.“ Für die JVA-Mitarbeiter sei das aber beherrschbar.

In dem 1853 errichteten Bau wurden unterdessen die Gewölbedecken der Zellen mit Sensoren ausgestattet, die permanent die Statik überwachen, bestätigte Leiter Carsten Heim auf Nachfrage. Alle drei noch mit historischem Gewölbe gebauten Trakte der Justizvollzugsanstalt an der Gartenstraße wurden mit den Sensoren ausgerüstet.

Rund um die Uhr senden sie ihre Messergebnisse an einen Statiker, der Risse und Bewegungen überwacht. Ziel sei es, Entwicklungen zu erkennen, bevor es irgendwo von oben rieselt. Ein Trakt sei schon länger überwacht worden, die anderen seien jüngst nachgerüstet worden, „weil man das im Blick haben wollte“.

Carsten Heim, Leiter JVA Münster

Die vom Bund der Strafvollzugsbediensteten (BSBD) geäußerte Sorge, schlimmstenfalls müsse die Haftanstalt geräumt werden, teilt Heim nicht. „Wir gehen hier guten Mutes ein und aus, niemand läuft mit dem Bauhelm durch die Gegend.“ Er rechnet damit, dass der Betrieb weiter geht, bis der Ersatzneubau eröffnet wird.

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