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SPD in der Krise

Kutschaty: "Die Zeit der Volkspartei ist vorbei"

Düsseldorf

Nicht mehr der „Otto-Katalog der Politik“ sein, nicht mehr möglichst alle Interessen berücksichtigen: Das desaströs schlechte Abschneiden der SPD bei der Europawahl führt für den Fraktionschef im Landtag, Thomas Kutschaty, zu einer Konsequenz: dem Abschied von der Volkspartei.

Hilmar Riemenschneider

Thomas Kutschaty, SPD-Fraktionsvorsitzender, spricht im Landtag während einer Debatte. Foto: Federico Gambarini/dpa

Groko-Bruch ist möglich

Von seiner Partei verlangt er mutige Entscheidungen, statt sich von der Angst um die Regierungsbeteiligung treiben zu lassen. „Ich kann nicht erkennen, dass sich unsere Regierungsbeteiligung besonders gelohnt hat,“ sagt der Groko-Skeptiker mit Blick auf den anhaltenden Abwärtstrend seiner Partei. Die große Koalition in Berlin mache deshalb nur noch Sinn, wenn für die Sozialdemokraten noch etwas erreichbar sei. „Man muss eine Inventur vornehmen, was ist noch umsetzbar und was nicht.“ Das müsse das kommissarische Führungstrio mit CDU und CSU verhandeln. Für Kutschaty gibt es da klare Grenzen, die einen Bruch rechtfertigen: Eine Grundrente könne es nur ohne Bedürftigkeitsprüfung geben. Und den Soli auch für die obersten zehn Prozent der Einkommensbezieher abzuschaffen, wie die Union es will, sei nicht vorstellbar. Wenn die Gemeinsamkeiten nicht mehr reichten, müsse die SPD mutig entscheiden.

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