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Landtag debattiert über Auflösung des Corona-Expertenrats

Düsseldorf (dpa/lnw)

Die Corona-Lage entspannt sich - und die Landesregierung hält den Corona-Expertenrat für nicht mehr nötig. Das Gremium soll aufgelöst werden. Das findet die Opposition nicht gut.

Von dpa

Boxen aus Plexiglas sind im Plenum des Landtags an den Plätzen der Abgeordneten zu sehen. Foto: Rolf Vennenbernd/dpa/Symbolbild

Die Auflösung des interdisziplinären Corona-Expertenrats von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) wird am Freitag (10.00) im Landtag aufgearbeitet. Die oppositionelle Grünen-Fraktion hat dazu eine Aktuelle Stunde beantragt. Es ist die letzte Sitzung des Plenums vor der Sommerpause.

Laschet hatte angekündigt, das im April 2020 berufene Gremium nun aufzulösen. Der ehrenamtliche Expertenrat hatte vergangene Woche zum letzten Mal getagt.

Das Gremium hatte in seiner letzten Stellungnahme zu einem besonnenen Umgang mit der Entspannung der Corona-Krise geraten, da ab Herbst wieder mit einem Anstieg der Infektionszahlen zu rechnen sei. Das Virus dürfte «Teil unserer Lebenswirklichkeit bleiben», heißt es in der Stellungnahme. Selbst bei einem großem Erfolg der Impfkampagne sei nicht sichergestellt, dass in Deutschland zum Herbst die sogenannte Herdenimmunität erreicht werde. Die Experten empfehlen daher unter anderem das weitere Tragen von Masken in Innenräumen.

Die Sommermonate sollten nach Ansicht des Gremiums dafür genutzt werden, Vorkehrungen zu treffen, um einen weiteren Lockdown als «selbstverständliche Reaktion» auf wieder steigende Inzidenzen auszuschließen.

Die Grünen kritisierten die Auflösung des Expertenrats auch angesichts der Ausbreitung der Delta-Variante des Coronavirus als voreilig. Die Landesregierung müsse darstellen, wie sie künftig Expertenwissen bei der Bekämpfung der Pandemie einbeziehen werde.

Dem Expertenrat gehörten unter anderem der Bonner Virologe Hendrik Streeck, die Vorsitzende des Europäischen Ethikrates, Christiane Woopen, der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft, Michael Hüther, und der frühere Richter am Bundesverfassungsgericht, Udo di Fabio, an.

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