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Finanzen

Mehr als eine Million Grundsteuererklärungen abgegeben

Düsseldorf (dpa/lnw)

Nordrhein-Westfalens Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) hat erstmals Zahlen zu den bei den Finanzämtern eingereichten Grundsteuererklärungen genannt. «Wir liegen auf Platz vier bundesweit mit über 15 Prozent eingegangener Erklärungen - das sind über eine Million Erklärungen», sagte Optendrenk der Düsseldorfer «Rheinischen Post» (Samstag). Der Bundesdurchschnitt liegt Optendrenk zufolge bei 14 Prozent. «Gleichwohl würde ich mir wünschen, dass wir schon deutlich weiter wären.»

Von dpa

Ein Abgabenbescheid für die Entrichtung der Grundsteuer liegt auf einem Schreibtisch. Foto: Jens Büttner/dpa-zentralbild/dpa/Symbolbild

Einen Wechsel des Modells schloss er erneut aus: «Das wäre rechtlich zwar theoretisch möglich, hätte aber praktisch dramatische Folgen. Würden wir jetzt umsatteln, würden wir nicht rechtzeitig zum 1. Januar 2025 fertig und damit würde die Grundsteuer für die Kommunen komplett wegfallen.»

Die Abgabefrist endet am 31. Oktober. Der Minister sprach sich gegen eine Fristverlängerung aus. «Die Erfahrung zeigt uns, dass es ganz normal ist, dass Fristen oftmals möglichst weit ausgenutzt werden. Dies kennen wir von der Abgabe der Einkommenssteuererklärung.»

Bisher wurde die Grundsteuer anhand sogenannter Einheitswerte berechnet. Sie beruhten in den alten Bundesländern auf den Wertverhältnissen im Jahr 1964, in den neuen Ländern sogar 1935. Die tatsächliche Wertentwicklung spiegelten sie aber nicht wider. Deshalb erklärte das Bundesverfassungsgericht die Berechnungsmethode für verfassungswidrig und forderte eine neue Regelung. Bundesweit muss nun der gesamte Grundbesitz durch die Finanzämter neu bewertet und die Steuer muss neu festgesetzt werden.

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