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Pandemie

NRW hebt Maskenpflicht im Nahverkehr zum 1. Februar auf

Düsseldorf (dpa/lnw)

In drei Bundesländern ist die Maskenpflicht im Nahverkehr bereits passé, alle übrigen haben mittlerweile ein Datum für das Ende genannt. So auch das bevölkerungsreichste Bundesland.

Von dpa

Ein gebrauchter orangefarbener Mund-Nasen-Schutz liegt auf dem Gehweg. Foto: Peter Kneffel/dpa/Symbolbild

Die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen wird zum 1. Februar 2023 aufgehoben. Das sagte ein Sprecher des NRW-Gesundheitsministeriums am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Er verwies dabei auf eine sich aktuell weiter entspannende Infektionslage. Damit werde auch eine Einheitlichkeit mit der Regelung im Fernverkehr geschaffen, da der Bund angekündigt hat, die Maskenpflicht im Fernverkehr Anfang Februar abzuschaffen.

Die Verpflichtung zum Tragen einer Maske in Bussen und Bahnen des NRW-Nahverkehrs fällt damit mehr als zweieinhalb Jahre nach ihrer Einführung weg. NRW war eines der letzten Bundesländer, die noch daran festgehalten hatten. Weitere Länder kündigten am Freitag ebenfalls Stichtage für das Ende der Pflicht an: Somit gilt ab Anfang Februar bundesweit keine Maskenpflicht mehr im Nah- und Fernverkehr.

«Selbstverständlich können diejenigen, die sich besonders schützen wollen, freiwillig eine Maske tragen», erklärte der Sprecher des NRW-Gesundheitsministeriums weiter. Über weitere mögliche Anpassungen der Coronaschutzmaßnahmen, insbesondere der Isolationspflicht, werde die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen «sehr rechtzeitig vor Ablauf der derzeit gültigen Coronaschutzverordnung entscheiden.»

Das NRW-Gesundheitsministerium hatte zuletzt am 16. Dezember vergangenen Jahres eine Verordnung verabschiedet, mit der die Regelungen der Coronaschutzverordnung sowie der Test- und Quarantäneverordnung bis zum 31. Januar verlängert wurden. Nach NRW-Landesrecht besteht im öffentlichen Nahverkehr bis dahin damit weiter eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske (OP-Maske).

Die Bundesregierung hatte unmittelbar zuvor am Freitag angekündigt, dass die Maskenpflicht im Fernverkehr (FFP2-Maske) zum 2. Februar fallen soll. Das gab Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bekannt. «Die uns beratenden Experten gehen nicht mehr davon aus, dass es noch mal zu einer großen, zu einer schweren Winterwelle kommen wird», sagte er. Laut Infektionsschutzgesetz des Bundes sollte die Maskenpflicht im Fernverkehr eigentlich bis zum 7. April andauern.

Die Debatte um die Maskenpflicht im Nahverkehr hatte in dieser Woche an Dynamik gewonnen. In Bayern, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein ist die Maske schon nicht mehr Pflicht im öffentlichen Nahverkehr.

Die FDP-Landtagsfraktion warf der schwarz-grünen Landesregierung vor, anderen Bundesländern und dem Bund hinterherzutrotten statt voranzugehen. Die Aufhebung der Maskenpflicht im NRW-Nahverkehr sei längst überfällig gewesen. Die Landtagsfraktion der Grünen verwies wie das Gesundheitsministerium auf die aktuelle Infektionslage, die den Schritt zulasse und dass so ein Flickenteppich unterschiedlicher Regelungen im Nah- und Fernverkehr verhindert werde.

Die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr war in NRW Ende April 2020 eingeführt worden. Viele Kommunen hatten die damalige CDU/FDP-Landesregierung unmittelbar zuvor mit eigenen Verfügungen oder Ankündigungen unter Druck gesetzt. Indem Mund und Nase bedeckt werden, sollte die Gefahr gesenkt werden, sich oder andere mit dem Coronavirus anzustecken. Neben OP-Masken waren anfangs auch selbstgenähte Stoffmasken oder über das Gesicht gezogene Schals und Tücher als Schutz erlaubt. Ende Januar 2021 erfolgte eine Verschärfung der Maskenpflicht im ÖPNV, da medizinische Masken wie OP- oder FFP2-Masken vorgeschrieben wurden.

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