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NRW-Polizei setzt Arbeitsgemeinschaft wegen Shitstorms ein

Düsseldorf (dpa/lnw)

Noch vor dem Fall Dortmund hat die Polizei eine Arbeitsgemeinschaft eingesetzt, die sich mit Beleidigungen und Drohungen gegen Beamte beschäftigt. Dort geht es um Fälle, bei denen Polizisten durch Videoschnipsel im Internet plötzlich am Pranger stehen.

Von dpa

Die nordrhein-westfälische Polizei hat eine Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) wegen sogenannter Shitstorms gegen Beamte eingesetzt. Laut dem Polizei-Mitarbeitermagazin «Streife» sind auch Beamte als Experten mit dabei, die selbst Opfer eskalierender Debatten im Internet wurden.

Die Arbeitsgemeinschaft mit dem sperrigen Titel «Betroffenheit identifizierbarer Polizeibeamtinnen und -beamter nach Einsätzen mit großer Reichweite in Sozialen Medien» hat 24 Mitglieder. Sie sollen sich laut «Streife» mit der «wachsenden Problematik der durch die sozialen Medien wabernden Videoschnipsel von vermeintlich überharten Polizeieinsätzen» beschäftigen.

Die Arbeit des Gremiums wird von einem aktuellen Fall überschattet, der nicht ins Raster passt: So gibt es von den tödlichen Polizeischüssen gegen einen 16-jährigen Flüchtling in Dortmund bislang keine veröffentlichten Augenzeugenvideos - sehr wohl aber den Verdacht, dass der Einsatz in Teilen aus dem Ruder gelaufen sein könnte. Gegen fünf Beamte wird ermittelt.

Die LAG hat andere Vorfälle im Blick. So zum Beispiel den in der Düsseldorfer Altstadt im April 2020: Ein Polizist fixierte einen Jugendlichen mit dem Knie auf dem Kopf am Boden, ein Videoschnipsel wurde bei Instagram veröffentlicht. Vergleiche mit dem US-Amerikaner George Floyd kamen auf, der bei seiner Festnahme gestorben war - weil ein Polizist minutenlang auf seinem Hals kniete.

Der Oberkommissar aus der Altstadt, der - vorschriftsmäßig - den Kopf des Jugendlichen an den Boden drückte, ist ebenfalls in der Arbeitsgruppe. In der «Streife» spricht er über die Zeit damals: «Der Einsatz war super gelaufen», habe er zunächst gedacht. Als der Shitstorm tobte, habe er «die Welt nicht mehr kapiert», sagte der Polizist. Schließlich habe er sogar Morddrohungen erhalten.

Die Arbeitsgruppe nun soll einen Leitfaden entwerfen, der das Phänomen beschreibt und Empfehlungen gibt, wie der Dienstherr reagieren sollte.

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