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AfD-Spitze gegen Ausschluss von Helferich aus Partei

Berlin (dpa)

Von dpa

Der wegen Äußerungen in einem Chat umstrittene nordrhein-westfälische AfD-Bundestagskandidat Matthias Helferich soll nach dem Willen der AfD-Spitze nicht aus der Partei ausgeschlossen werden. In Beratungen des Bundesvorstands habe sich am Montag eine «deutliche Mehrheit» für Parteiordnungsmaßnahmen gegen Helfereich ausgesprochen, sagte AfD-Chef Tino Chrupalla bei einer Pressekonferenz. «Es gab keine Mehrheit für ein Parteiausschlussverfahren.» Die Beschlusslage vom vergangenen Montag sei noch einmal bestätigt worden. «Ämterenthebung und auch Ämtersperre ist ja nicht gar nichts», sagte Chrupalla. «Das ist schon im Parteienrecht mit das Höchste vor einem Parteiausschluss».

Helferich war im Mai in NRW auf den aussichtsreichen siebten Platz der Landesliste für die Bundestagswahl gewählt worden. In einem Video, das er kürzlich auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht hatte, ging Helferich auf die Vorwürfe im Zusammenhang mit einem Facebook-Chat ein. Er bestritt beispielsweise nicht, dass er sich darin als «freundliches Gesicht des NS» bezeichnet hatte. Dieser Begriff sei jedoch lediglich eine Fremdzuschreibung von linken Bloggern gewesen, die er «persifliert» habe, führte er in seinem Video aus.

Es handele sich um Aussagen, die vier Jahre zurücklägen, in einem «rein privaten Chat» gefallen und überspitzt dargestellt gewesen seien, sagte Chrupalla. Helferich habe in Gesprächen recht deutlich sagen können, dass das einmalig war und dass es im privaten Bereich gewesen sei. «Und deswegen haben wir uns nicht für ein Parteiausschlussverfahren in dieser Schärfe entschieden.»

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