Landeswahlausschuss lässt 27 Parteien zu

Der nordrhein-westfälische Landeswahlausschuss hat für die Bundestagswahl 27 Parteien zugelassen. Das teilte Landeswahlleiter Wolfgang Schellen am Freitag nach der Sitzung des Gremiums in Düsseldorf mit. Neben den klassischen im Parlament vertretenen Parteien dürfen unter anderen auch Die Urbane. Eine HipHop Partei oder die Europäische Partei Liebe am 26. September antreten. Beworben hatten sich 32 Parteien mit ihren Landeslisten und insgesamt 781 Bewerberinnen und Bewerbern.

Zurückgewiesen hat der Ausschuss die Listen von Deutsche Mitte (DM), Ab jetzt... Demokratie durch Volksabstimmung, Anarchistische Pogo Partei Deutschlands und die Unabhängige für bürgernahe Demokratie. Hier seien die wahlrechtlichen Anforderungen des Bundeswahlgesetzes und der Bundeswahlordnung nicht erfüllt gewesen, wie der Landeswahlleiter mitteilte. Gegen die Entscheidung können die Parteien bis zum 2. August Beschwerde beim Bundeswahlausschuss einlegen.

Über die Vorschläge für die Direktkandidatinnen und Kandidaten für die 64 nordrhein-westfälischen Bundestagswahlkreise entscheiden die jeweiligen Kreiswahlausschüsse.