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Landtagsamt

«Optimal aufstellen»: Stamp gibt Vorsitz der NRW-FDP ab

Düsseldorf (dpa/lnw)

An der Spitze der NRW-FDP zieht Joachim Stamp die Konsequenz aus dem schlechten Abschneiden bei der Landtagswahl vor drei Monaten: Er wird nicht mehr als Landesvorsitzender kandidieren, gab er nun bekannt.

Von Frank Christiansen und Jonas-Erik Schmidt, dpa

Joachim Stamp, FDP-Landesvorsitzender in NRW gibt sein Amt nun auf. Foto: Federico Gambarini/dpa/Archivbild

Der FDP-Landesvorsitzende Joachim Stamp gibt sein Amt nach dem Debakel der Liberalen bei der Landtagswahl auf. Stamp werde im kommenden Januar bei der Neuwahl des Landesvorstandes nicht zur Wiederwahl antreten, teilte ein Parteisprecher am Donnerstag in Düsseldorf mit. Das hatte der Bonner «General-Anzeiger» zuvor berichtet.

Stamp, der als Landesparteichef Nachfolger von Christian Lindner war, zieht damit die Konsequenz aus der schweren Niederlage der Liberalen bei der Landtagswahl am 15. Mai. Der 52-Jährige ist seit 2017 Landesvorsitzender der NRW-FDP und war Spitzenkandidat für die Wahl, bei der die FDP ihr Ergebnis auf 5,9 Prozent halbiert hatte.

Fünf Jahre zuvor hatte die FDP mit dem damaligen Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten Lindner noch 12,6 Prozent der Stimmen geholt. In der vorigen Wahlperiode saßen noch 28 Liberale als Abgeordnete im Düsseldorfer Parlament. Seit Mai sind es nur noch zwölf.

Damit konnte die schwarz-gelbe Koalition nicht weiterregieren. Stamp selbst verlor seine Ämter als Integrations- und Familienminister sowie als stellvertretender Ministerpräsident.

Die Jungen Liberalen hatten nach der krachenden Wahl-Niederlage Stamps Rückzug und den des gesamten Vorstands gefordert. Einen Rücktritt hatte Stamp kurz nach der Wahl ausgeschlossen. Im Juni hatte er dann angekündigt, dass sich die NRW-FDP bei einem vorgezogenen Parteitag personell neu aufstellen werde. Welche Rolle er selbst dabei spielen werde, ließ er damals offen.

In einer Mail an die zuletzt mehr als 20.000 Mitglieder der NRW-FDP gab er nun, gut drei Monate nach der Wahl, seinen Rückzug bekannt. Dass dies nicht schon früher geschah, begründete er damit, dass er sich dafür verantwortlich gefühlt habe, einen geordneten Neuanfang sicherzustellen.

«Unmittelbar nach der Landtagswahl haben wir auch im Landesvorstand einen umfassenden Strukturprozess begonnen, bei dem wir unsere Defizite in allen Bereichen aufarbeiten», heißt es in dem Schreiben an die Mitglieder, das der dpa vorliegt. Bis zur Neuwahl des Landesvorstandes im Januar wolle er gemeinsam mit Generalsekretär Moritz Körner den Reformprozess «weiter gestalten».

«Danach werde ich mich nach 13 Jahren in Verantwortung in der Landespolitik als Generalsekretär, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Landesvorsitzender, Minister und stellvertretender Ministerpräsident neuen Herausforderungen widmen», heißt es.

Nachdem Lindner von der Landes- in die Bundespolitik wechselte, wurde Stamp wichtigster FDP-Minister in der Landesregierung von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU).

Der promovierte Politologe verantwortete als Minister die Themenfelder Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration. Zu seinem Kurs gehörte es, deutlich mehr ausländische Straftäter und Gefährder abzuschieben.

Zugleich setzte er sich per Erlass dafür ein, gut integrierten, aber bislang nur geduldeten Ausländern dauerhafte Aufenthaltsgenehmigungen zu verschaffen. «Er hat viel bewegt», lobte Ex-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Donnerstag via Twitter. «Seine große frühkindliche Bildungsreform wird noch in vielen Jahren Kindern Aufstiegschancen eröffnen.»

Stamp gilt als verlässlich-solider Arbeiter. Mit gut 93 Prozent war er 2017 zu Christian Lindners Nachfolger auf den Chefsessel der NRW-FDP gewählt worden. Damals betonte er den Team-Gedanken: «Wir sind keine One-Man-Show.» Vor der Landtagswahl hatten die Delegierten ihn sogar mit 96 Prozent im Amt bestätigt.

Doch nach dem Wahldebakel ließ die Kritik nicht lange auf sich warten: Der Politologe Klaus Schubert von der Universität Münster sagte, die Landespartei brauche «einen neuen Leitstern». Stamp seien Lindners «Schuhe zu groß». Die NRW-FDP wirke «ratlos und orientierungslos».

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