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Polizei verbietet «Judenstern» bei Impfgegner-Demos

Dortmund (dpa/lnw)

Die Polizei Dortmund will auf Demonstrationen von Impfgegnern keine Relativierung des Holocaust dulden und hat daher das Tragen des sogenannten Judensterns mit der Aufschrift «ungeimpft» verboten. Der Polizeipräsident habe den von den Nazis als Zwangskennzeichen für Juden eingeführten gelben Stern mit entsprechendem Zusatz auf künftigen Versammlungen vorsorglich per Auflage untersagt, teilte die Polizei am Donnerstag mit. Das Nutzen des Symbols sei derzeit bundesweit zu beobachten.

Von dpa

Ein Demonstrant trägt eine Armbinde mit einem gelben Stern mit der Aufschrift «ungeimpft». Foto: Christophe Gateau/dpa/Symbolbild

Auf Verstöße wolle man in Dortmund konsequent reagieren. Es drohen laut einem Polizeisprecher Versammlungsausschluss oder Strafanzeigen. Bereits am Montag hatte die Polizei gegen einen Versammlungsteilnehmer ein Verfahren eingeleitet, weil er einen solchen Stern an seinem Rucksack trug.

Das Tragen des Sterns durch Impfgegner sei eine «nicht hinnehmbare Symbolik, mit der die aktuellen Maßnahmen zum Infektionsschutz in der Pandemie mit den Gräueltaten der Nationalsozialisten gleichgesetzt werden», sagte Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange am Donnerstag. Das verharmlose den planmäßig millionenfachen Mord an den Juden durch das nationalsozialistische Deutschland, gefährde den öffentlichen Frieden und verletzte die Gefühle der heute lebenden Hinterbliebenen. Die Dortmunder Polizei dulde keinen Antisemitismus.

Laut einer Umfrage des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) von Mittwoch will die Justiz in mehreren Bundesländern gegen solche Symbole der Corona-Politik-Gegner vorgehen, die den Holocaust relativieren.

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