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NRW-SPD nominiert achtes Kandidatenpaar für Bundesspitze

"Robin Hood" soll SPD-Chef werden

Dortmund/Düsseldorf

Um die neue SPD-Parteispitze bewerben sich acht Kandidaten-Paare. Das voraussichtlich letzte Tandem schickte am Freitagabend – kurz vor dem Bewerbungsschluss am 1. September – der SPD-Landesvorstand ins Rennen. 

Hilmar Riemenschneider

Norbert Walter-Borjans (SPD). Foto: Federico Gambarini

Der Vorstand der NRW-SPD hat den ehemaligen Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Saskia Esken als Kandidaten-Tandem für den SPD-Bundesvorsitz. Eine ausdrückliche Empfehlung für eines der drei Bewerberduos mit nordrhein-westfälischer Beteiligung sprach die Parteispitze nach einer Vorstellungsrunde am Freitagabend in Dortmund jedoch nicht aus. Die Nominierung habe der Vorstand einstimmig getroffen, berichteten der Landesvorsitzende Sebastian Hartmann und Fraktionschef Thomas Kutschaty anschließend. „Jetzt ist die Zeit, dass die Basis spricht“, sagte Hartmann. Überzeugung des Gremiums sei: „Das ist das Team, dass die Partei führen kann.“

Auch Kutschaty unterstrich: „Wir sind überzeugt, dass dieses Paar ein gutes Vorsitzenden-Paar darstellen kann.“ Die Nominierung bedeute aber ausdrücklich nicht, dass die Parteispitze die anderen beiden Paare für ungeeignet halte. Sie besitzen bereits die geforderte Unterstützung von mindestens fünf Unterbezirken. Alle Teams hätten sich gut präsentiert und verdienten den Respekt. Die drei Duos gehören zu voraussichtlich acht Kandidaten-Tandems, die in den kommenden Wochen auf 23 Regionalkonferenzen bei der Parteibasis für sich werben.

„So voll war es im Landesvorstand lange nicht mehr“, meinte Karl Lauterbach anschließend. Etwa zehn Minuten hatte jedes Team für die Präsentation. Er selbst hatte mit seiner Tandempartnerin Nina Scheer (Büchen, Schleswig-Holstein) das Los gezogen, als erste im Vorstand zu sprechen. Er habe dabei seine Kritik an dem Verfahren klar gemacht, sagte der Gesundheitspolitiker. Dass der Landesvorstand am Ende der monatelangen Bewerbungsphase über eine eigene Nominierung beschließe, sei unglücklich. „Wenn ein Genosse hört, dass da gemauschelt wird, beschädigt das den Kandidaten“, meinte Lauterbach. Wichtig sei aber, dass die Parteispitze keine Empfehlung ausgesprochen habe. Scheer und er plädieren dafür, die große Koalition in Berlin vorzeitig zu beenden: „Das sollen die Mitglieder entscheiden.“

Auch Christina Kampmann, die ohne ihren Co-Kandidaten, Europa-Staatssekretär Michael Roth nach Dortmund gekommen war, reagierte verschnupft: „Für uns ist klar, dass ist ein verfahren für die Mitglieder der SPD.“ Die Zeiten, in denen ein Vorstand solche Entscheidungen treffe, „sind vorbei“. Kampmann und Mohr wollen die Parteibasis stärken, an der Bundesspitze soll nur noch ein Vorstand, kein Präsidium mehr stehen.

Walter-Borjans und Esken begrüßten die Nominierung als „gute grundlage für eine klare, standhafte sozialdemokratische Politik“. Als Schwäbin stellte Esken eine räumliche Nähe her: „Mein Ehemann kommt aus Dortmund.“ Sie und Walter-Borjans, der sich als Finanzminister wegen seines harten Kurses gegen Steuersünder den Beinamen „Robin Hood“ erworben hat, heben Verteilungspolitik als zentrale Frage hervor. Die zeige sich etwa bei kommenden Belastungen durch Klimaschutz, der viele Normalverdiener treffe. Hier habe die SPD ein Alleinstellungsmerkmal.

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